Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen / Foto: Brendan Smialowski - AFP
Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen
Inmitten seines Handelskriegs hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung angeordnet, die zu neuen Zöllen auf sogenannte kritische Mineralien sowie seltene Erden und Produkte wie Smartphones führen könnte. Die Abhängigkeit der USA von ausländischen Quellen für diese Rohstoffe berge "potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit, die Verteidigungsbereitschaft, Preisstabilität sowie den wirtschaftlichen Wohlstand und die Widerstandsfähigkeit", heißt es in der Anordnung von Dienstag (Ortszeit).
Die Untersuchung bezieht sich unter anderem auf Mineralien wie Kobalt, Lithium und Nickel, auf seltene Erden sowie Produkte, für deren Herstellung solche Rohstoffe teils notwendig sind. Dazu gehören etwa E-Autos und Batterien, Smartphones und Windkraftanlagen. China dominiert die globalen Lieferketten für seltene Erden.
Kritische Mineralien seien unerlässlich für die US-Militär- und Energieinfrastruktur, wird in der Anordnung ausgeführt. Demnach werden sie unter anderem in Düsentriebwerken, Raketenlenksystemen und fortschrittlichen Computern eingesetzt.
Das Handelsministerium soll laut Anordnung innerhalb von 180 Tagen einen Bericht für Trump erstellen. Für Empfehlungen für Maßnahmen solle die Verhängung von Zöllen in Betracht gezogen werden, heißt es.
Am Montag hatte Washington bereits eine ähnliche Untersuchung zu Halbleitern und Arzneimitteln eingeleitet. Das US-Handelsministerium beruft sich bei diesen Untersuchungen auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.
Trump hat in den vergangenen Wochen hohe Zölle auf Importe anderer Länder erhoben, diese angesichts von massiven Kurseinbrüchen an den Börsen aber teilweise wieder außer Kraft gesetzt. Besonders hart geht der US-Präsident gegen China vor, das er als Hauptgegner in der Handelspolitik ansieht.
L.Paterson--EWJ
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