PCR-Test und Quarantäne für Kind bei Hospitation an Schule war rechtswidrig

English Woman's Journal - PCR-Test und Quarantäne für Kind bei Hospitation an Schule war rechtswidrig

PCR-Test und Quarantäne für Kind bei Hospitation an Schule war rechtswidrig / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Oldenburg hat die PCR-Testung und anschließende Quarantäne eines Grundschülers in Aurich im September 2020 nachträglich für rechtswidrig erklärt. Das liege an den besonderen Umständen des Einzelfalls, erklärte das Gericht am Montag. Der Neunjährige hatte erst eine Woche vor dem Test, am 2. September, eine Hospitation an der Schule begonnen.

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Fünf Tage vor Beginn der Hospitation war ein Mitschüler das letzte Mal in der Schule gewesen, danach bekam er Coronasymptome und blieb zu Hause. Später zeigten auch einige andere Kinder der Klasse Krankheitssymptome. Am 9. September wurde bekannt, dass der Bruder des Mitschülers positiv auf Corona getestet worden war. Mitarbeiter des Gesundheitsamts nahmen daraufhin Rachenabstriche bei den Schulkindern der Klasse, für welche die Einwilligung der Eltern vorlag.

Auch der Neunjährige wurde getestet. Seine Mutter hatte ihre Einwilligung nicht erteilt, was die Behörden nicht wussten. Die Kinder wurden nach dem Test für zwei Tage in Quarantäne geschickt. Diese Maßnahme und den Test erklärte das Gericht nun im Fall des Neunjährigen für rechtswidrig. Zwar sei es unter entsprechenden Voraussetzungen möglich, einen solchen Test auch ohne Einverständnis zu machen.

Dafür hätte das Kind aber ansteckungsverdächtig sein müssen - was laut Robert-Koch-Institut dann der Fall gewesen wäre, wenn es Kontakt zu einem bestätigten Fall von Covid-19 gehabt hätte. Da der erkrankte Schüler aber nicht mehr in der Klasse gewesen war, seit der Neunjährige seine Hospitation begann, liege die Sache hier anders. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch die Zulassung der Berufung zum niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt werden.

M.Campbel--EWJ

Giftige Doppelgänger: Experten warnen vor Verwechslung von Bärlauch

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat vor Vergiftungen durch eine Verwechslung des im Frühjahr sprießenden Bärlauchs gewarnt. Trotz seines knoblauchartigen Geruchs werde Bärlauch von Sammlern "immer wieder mit giftigen Doppelgängern wie Maiglöckchen oder Herbstzeitlosen verwechselt", erklärte BfR-Experte Yuri Bruinen de Bruin am Dienstag in Berlin. Vergiftungsfälle könnten tödlich enden.

Techniker Krankenkasse dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen

Die Techniker Krankenkasse (TK) dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen, um dessen Finanzierung nachhaltig zu sichern. In einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Positionspapier fordert die TK unter anderem einen höheren Herstellerabschlag auf patentgeschützte Arzneimittel sowie die Streichung der zusätzlichen Zahlungen an Ärztinnen und Ärzte für Terminvermittlungen. Leistungskürzungen oder höhere Beiträge sollten hingegen vermieden werden.

Krankenversicherung: Warken stellt stabile Zusatzbeiträge in Aussicht

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat in Aussicht gestellt, dass die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht weiter steigen werden. "Mein Ziel ist, den Zusatzbeitrag mindestens stabil zu halten. Diesen Spardruck brauchen wir", sagte sie dem Nachrichtenportal Politico laut Meldung vom Dienstag. Insgesamt führe "kein Weg daran vorbei, den Anstieg der Ausgaben zu begrenzen", sagte sie mit Blick auf die steigenden Kosten im Gesundheitssystem.

Klage gegen Astrazeneca: BGH stärkt Auskunftsrechte nach vermuteten Impfschäden

Der Fall eines vermuteten Impfschadens nach einer Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Urteil die Rechte von Patienten auf Auskunft von Pharmaunternehmen. Eine Frau klagte, die nach der Impfung einen Hörsturz erlitt. Ob das ein Impfschaden war und ob ihr womöglich Schadenersatz zusteht, ist noch unklar - sie kann nun aber voraussichtlich leichter an Informationen kommen. (Az. VI ZR 335/24)