FDP will Corona-Maßnahmen durch Bundestags-Kommission auf den Prüfstand stellen

English Woman's Journal - FDP will Corona-Maßnahmen durch Bundestags-Kommission auf den Prüfstand stellen

FDP will Corona-Maßnahmen durch Bundestags-Kommission auf den Prüfstand stellen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die FDP-Bundestagsfraktion will die politischen Entscheidungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie parlamentarisch aufarbeiten lassen. In einem am Donnerstag vorgelegten Positionspapier verlangen die Liberalen die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche die verhängten Maßnahmen nachträglich auf den Prüfstand stellen soll - von Beschneidungen der persönlichen Freiheiten über Schul- und Kitaschließungen bis hin zu logistischen Fragen wie der Maskenbeschaffung.

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Eine solche Aufarbeitung sei nötig, "um aus den Geschehnissen, Erfahrungen und Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zu lernen und in der unausweichlichen nächsten Krisensituation besser vorbereitet zu sein", heißt es in dem Papier. In Zukunft müsse die Politik im Pandemiefall "vorausschauender" handeln und weniger stark in die Grundrechte der Menschen eingreifen.

"Nach und nach bekommen wir ein umfassenderes Bild über die während der Corona-Pandemie getroffenen Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf unsere Gesellschaft - viele davon dürfen sich nicht wiederholen", heißt es in dem Papier.

Enquete-Kommissionen bestehen in der Regel aus Abgeordneten und Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis. Sie legen dem Bundestag am Ende ihrer Arbeit Abschlussberichte vor, in denen oftmals Empfehlungen für die Gesetzgebung festgehalten sind. Um eine solche Kommission einzusetzen, bedarf es der Unterstützung von mindestens einem Viertel der Abgeordneten.

"Die Zeit ist gekommen, Lehren aus der Pandemie zu ziehen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann. "Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, zu vergessen und einfach weiterzumachen, als wäre nichts geschehen - in der Hoffnung, dass so etwas nicht mehr passiert."

K.R.Jones--EWJ

Erster Ebola-Fall in Nigeria: Gefährlicher Bundibugyo-Virusstamm nachgewiesen

Der erste bestätigte Ebola-Fall in Nigeria geht laut den Gesundheitsbehörden auf den Bundibugyo-Virusstamm zurück, der bereits die aktuelle Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo verursacht hat. Zur Absicherung der Diagnose seien drei Molekulartests vorgenommen worden, sagte Olajumoke Babatunde, Direktorin der öffentlichen Labordienste am Nigerianischen Zentrum für Seuchenkontrolle und Prävention (NCDC), am Mittwoch im Anschluss an eine Dringlichkeitssitzung.

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".