English Woman's Journal - Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht

English Woman's Journal - Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim

Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim

Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf eine neue Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. "Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen", sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die SPD wolle nun zunächst mit dem Koalitionspartner Union, aber auch mit den Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken über den Personalvorschlag sprechen.

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Die zunächst von der SPD vorgeschlagene Rechtsprofessorin Brosius-Gersdorf hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten. Der Streit um Brosius-Gersdorf hatte die Koalition schwer belastet: Die SPD warf der Union vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben.

Es sei offenkundig, "dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist", sagte Miersch am Donnerstag. Mit seinem Fraktionskollegen Jens Spahn von der CDU sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. Auf einer Skala von null bis zehn bewertet er das derzeitige Miteinander mit Spahn bei sieben.

Das Ansinnen, dass sich die Koalitionsfraktionen über gemeinsame Teambuilding-Maßnahmen näher kommen, unterstützt Miersch nach eigenen Worten ausdrücklich. Geplant sei, dass die Fraktionen in der nächsten Sitzungswoche "einen Abend verbringen, um sich kennenzulernen", sagte der SPD-Politiker. "Es ist ja noch nicht so lange, dass wir in der Großen Koalition sind. Es sind auch viele neue Kolleginnen und Kollegen dabei - insofern ist das, finde ich, auch eine angemessene Maßnahme."

Ch.Anderson--EWJ

Erdrutsch reißt Krater in Fernstraße in Norwegen: Behörden befürchten ein Todesopfer

Bei einem Erdrutsch in Norwegen sind eine Straße und eine Eisenbahnstrecke schwer beschädigt worden. Beide Fahrspuren der Fernstraße E6 und die parallel zur Straße verlaufenden Gleise versanken am Samstag in einem riesigen Erdloch, wie auf Fotos zu sehen war, die in norwegischen Medien veröffentlicht wurden. Ein dänischer Arbeiter, der seit dem Unglück vermisst wird, ist nach Polizeiangaben vermutlich tot.

Rückschlag für Trump: Gericht erklärt Großteil seiner Zölle für unrechtmäßig

Es ist ein weiterer juristischer Dämpfer für den US-Präsidenten: Ein Berufungsgericht hat einen Großteil der von Donald Trump verhängten Einfuhrzölle für rechtswidrig erklärt. Der Präsident sei nicht dazu befugt, derart weitreichende Zölle zu verhängen, sondern lediglich der Kongress in Washington, erklärte das Bundesberufungsgericht zur Begründung der am Freitag (Ortszeit) getroffenen Entscheidung. Die Richter beließen die Zölle jedoch vorerst bis Mitte Oktober in Kraft. Die Trump-Regierung will den Fall vor den Obersten Gerichtshof bringen.

Auto rast nach Streit in Bar in Gruppe in Frankreich: ein Toter und fünf Verletzte

Im Norden Frankreichs ist ein Autofahrer nach einer Auseinandersetzung in einer Bar in eine Gruppe Menschen gerast. Mindestens ein Mann sei bei dem Vorfall in Evreux getötet worden, sagte der Staatsanwalt der Stadt, Rémi Coutin, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt, zwei von ihnen schwebten in Lebensgefahr. Drei Verdächtige wurden demnach festgenommen.

Nach Entlassung durch Trump: Gericht prüft Klage von US-Notenbank-Gouverneurin Cook

Ein Gericht in Washington hat sich am Freitag mit der Klage der US-Notenbank-Gouverneurin Lisa Cook gegen ihre von US-Präsident Donald Trump angeordnete Entlassung befasst. In der ersten Anhörung in dem Fall prüfte Richterin Jia Cobb Cooks Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit der sie erreichen will, dass Trumps Anordnung für rechtswidrig erklärt wird. Dies würde es ihr ermöglichen, ihren Posten als Gouverneurin der US-Notenbank Fed weiter auszuüben, während sie juristisch gegen ihre Entlassung vorgeht.