English Woman's Journal - Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht

English Woman's Journal - Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim

Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim

Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf eine neue Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. "Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen", sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die SPD wolle nun zunächst mit dem Koalitionspartner Union, aber auch mit den Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken über den Personalvorschlag sprechen.

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Die zunächst von der SPD vorgeschlagene Rechtsprofessorin Brosius-Gersdorf hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten. Der Streit um Brosius-Gersdorf hatte die Koalition schwer belastet: Die SPD warf der Union vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben.

Es sei offenkundig, "dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist", sagte Miersch am Donnerstag. Mit seinem Fraktionskollegen Jens Spahn von der CDU sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. Auf einer Skala von null bis zehn bewertet er das derzeitige Miteinander mit Spahn bei sieben.

Das Ansinnen, dass sich die Koalitionsfraktionen über gemeinsame Teambuilding-Maßnahmen näher kommen, unterstützt Miersch nach eigenen Worten ausdrücklich. Geplant sei, dass die Fraktionen in der nächsten Sitzungswoche "einen Abend verbringen, um sich kennenzulernen", sagte der SPD-Politiker. "Es ist ja noch nicht so lange, dass wir in der Großen Koalition sind. Es sind auch viele neue Kolleginnen und Kollegen dabei - insofern ist das, finde ich, auch eine angemessene Maßnahme."

Ch.Anderson--EWJ

Georgiens orthodoxer Patriarch Ilia II. im Alter von 93 Jahren gestorben

Nach fast 50 Jahren an der Spitze der Georgischen Orthodoxen Kirche ist Patriarch Ilia II. im Alter von 93 Jahren gestorben. Das sagte Metropolit Shio Mujiri, der die Kirche bis zur Wahl eines neuen Patriarchen übergangsweise leitet, am Dienstag zu Reportern. Ilia II. wurde nach Klinikangaben am Dienstagmorgen mit "massiven Magenblutungen" ins Krankenhaus gebracht. Er stand der Orthodoxen Kirche Georgiens seit 1977 vor, damit war er eines der am längsten amtierenden religiösen Oberhäupter der Welt.

Vatikan-Gericht ordnet Wiederaufnahme von Untreue-Verfahren gegen Kardinal an

Ein Berufungsgericht im Vatikan hat die Wiederaufnahme eines Verfahrens gegen einen wegen Veruntreuung verurteilten Kardinal angeordnet. Das Gericht begründete den Schritt vom Dienstag in einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entscheidung im Fall von Kardinal Angelo Becciu mit Fehlern im ursprünglichen Verfahren gegen den einst einflussreichen Kardinal.

Korruptionsprozess: Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner greift Justiz scharf an

Im gegen sie gerichteten Korruptionsprozess hat Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner der Justiz "Mafia-Methoden" vorgeworfen. "Mit diesem Justizsystem riskiere ich, im Gefängnis zu sterben", sagte die 73-Jährige am Dienstag bei ihrem ersten persönlichen Auftritt vor Gericht. Ihr und weiteren 85 Angeklagten wird vorgeworfen, Schmiergeldzahlungen von Unternehmen im Gegenzug für staatliche Aufträge angenommen zu haben. Die Staatsanwaltschaft stuft den Fall als größte Schmiergeldermittlung in der Geschichte des Landes ein.

Nachbarschaftsstreit mit Kölner Volksbühne geht in nächste Runde

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