Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf

English Woman's Journal - Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf

Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf / Foto: EVARISTO SA - AFP/Archiv

Ein Gericht in Brasilien hat den Hausarrest des wegen eines Putschversuches angeklagten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro für medizinische Untersuchungen vorübergehend aufgehoben. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes genehmigte nach einem Antrag von Bolsonaros Anwälten am Dienstag (Ortszeit) den Krankenhausbesuch. Er ordnete an, dass der ultrarechte Ex-Präsident binnen 48 Stunden nach den Untersuchungen einen Nachweis über den Krankenhausbesuch vorlegen muss.

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Die Anwälte hatten in ihrem Antrag Bolsonaros "derzeitigen Gesundheitszustand" angeführt - der Politiker leidet nach einem Messerangriff während eines Wahlkampfauftritts im Jahr 2018 immer noch an Bauchschmerzen - und erklärt, er müsse sich einer Darmspiegelung unterziehen. Die Untersuchungen sind für Samstag angesetzt. Den Anwälten zufolge muss Bolsonaro möglicherweise acht Stunden im Krankenhaus verbringen.

Der Rechtsaußen-Politiker, der von 2019 bis 2022 Staatschef Brasiliens war, muss sich vor dem Obersten Gerichtshof wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft. Moraes hatte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest gestellt und dies damit begründet, dass der Politiker gegen Auflagen verstoßen habe. Moraes hatte unter anderem verfügt, dass Bolsonaro keine Onlineplattformen mehr benutzen darf.

Unterstützung erhielt Bolsonaro von seinem Verbündeten, US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen Richter Moraes sowie Zölle gegen Brasilien in Höhe von 50 Prozent. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Vorwurf einer "politisch motivierten Verfolgung" Bolsonaros, Trump selbst sprach von einer "Hexenjagd".

St.Reid--EWJ

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Bei einem Erdrutsch in Norwegen sind eine Straße und eine Eisenbahnstrecke schwer beschädigt worden. Beide Fahrspuren der Fernstraße E6 und die parallel zur Straße verlaufenden Gleise versanken am Samstag in einem riesigen Erdloch, wie auf Fotos zu sehen war, die in norwegischen Medien veröffentlicht wurden. Ein dänischer Arbeiter, der seit dem Unglück vermisst wird, ist nach Polizeiangaben vermutlich tot.

Rückschlag für Trump: Gericht erklärt Großteil seiner Zölle für unrechtmäßig

Es ist ein weiterer juristischer Dämpfer für den US-Präsidenten: Ein Berufungsgericht hat einen Großteil der von Donald Trump verhängten Einfuhrzölle für rechtswidrig erklärt. Der Präsident sei nicht dazu befugt, derart weitreichende Zölle zu verhängen, sondern lediglich der Kongress in Washington, erklärte das Bundesberufungsgericht zur Begründung der am Freitag (Ortszeit) getroffenen Entscheidung. Die Richter beließen die Zölle jedoch vorerst bis Mitte Oktober in Kraft. Die Trump-Regierung will den Fall vor den Obersten Gerichtshof bringen.

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Im Norden Frankreichs ist ein Autofahrer nach einer Auseinandersetzung in einer Bar in eine Gruppe Menschen gerast. Mindestens ein Mann sei bei dem Vorfall in Evreux getötet worden, sagte der Staatsanwalt der Stadt, Rémi Coutin, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt, zwei von ihnen schwebten in Lebensgefahr. Drei Verdächtige wurden demnach festgenommen.

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Ein Gericht in Washington hat sich am Freitag mit der Klage der US-Notenbank-Gouverneurin Lisa Cook gegen ihre von US-Präsident Donald Trump angeordnete Entlassung befasst. In der ersten Anhörung in dem Fall prüfte Richterin Jia Cobb Cooks Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit der sie erreichen will, dass Trumps Anordnung für rechtswidrig erklärt wird. Dies würde es ihr ermöglichen, ihren Posten als Gouverneurin der US-Notenbank Fed weiter auszuüben, während sie juristisch gegen ihre Entlassung vorgeht.