Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

English Woman's Journal - Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei / Foto: DIMITAR DILKOFF - AFP/Archiv

Das Europäische Menschenrechtsgericht in Straßburg urteilt am Dienstag im Fall von 239 Menschen, die in der Türkei wegen der Nutzung einer Messenger-App als Mitglieder einer verbotenen Gruppe verurteilt worden waren. Die türkische Justiz hatte nach einem Putschversuch 2016 zahlreiche Nutzer des verschlüsselten Nachrichtendienstes ByLock verurteilt, weil sie dessen Nutzung als Beleg für eine Zugehörigkeit zur sogenannten Gülen-Bewegung gewertet hatten.

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Das Straßburger Gericht hatte bereits im März geurteilt, dass die bloße Nutzung einer App nicht ausreiche, um jemanden wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Gruppe zu verurteilen. Mehrere tausend Menschen hatten in Straßburg deswegen Klage eingereicht. Der 2024 verstorbene Prediger Fethullah Gülen galt dem türksichen Präsidenten Recep Tayyipt Erdogan als Staatsfeind. Erdogan beschuldigte ihn unter anderem, hinter dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 zu stecken.

R.Mcintosh--EWJ

221 Tote durch heftigen Monsunregen in Pakistan seit Ende Juni

In Pakistan sind im Zusammenhang mit heftigen Regenfällen während des Monsuns in den vergangenen Wochen nach Behördenangaben mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Katastrophenschutzbehörde am Dienstag mitteilte, starben seit dem 26. Juni 221 Menschen durch Überflutungen, einstürzende Gebäude und Stromschläge. Unter den Toten sind demnach 104 Kinder. Zudem seien mehr als 500 Menschen verletzt worden.

NGO beklagt "unmenschliche" Bedingungen für Migranten in US-Abschiebegefängnissen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Haftbedingungen für Migranten in US-Abschiebegefängnissen scharf kritisiert. In den Haftzentren herrschten "unmenschliche" Bedingungen, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der NGO. Darin wird unter anderem eine Überbelegung, eine mangelnde medizinische Versorgung und eine erniedrigende Behandlung der Migranten beklagt.

Venezuela ermittelt wegen Foltervorwürfen nach Gefangenenaustausch mit den USA aus El Salvador

Nach einem Gefangenenaustausch von Dutzenden aus den USA abgeschobenen venezolanischen Staatsbürgern aus einem Gefängnis in El Salvador hat Venezuela Ermittlungen wegen Foltervorwürfen angekündigt. "Wir haben beschlossen, eine formelle Untersuchung einzuleiten", sagte Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Montag vor Journalisten in Caracas. Die Betroffenen berichteten demnach von "schweren Menschenrechtsverletzungen" während ihrer Gefangenschaft. Darunter seien sexueller Missbrauch, tägliche Schläge und verdorbenes Gefängnisessen.

Militärjet stürzt in Schule in Bangladesch: 19 Tote und mehr als hundert Verletzte

Beim Absturz eines Militärjets in eine Schule in Bangladesch sind mindestens 19 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt worden. Bei den Opfern handele es sich hauptsächlich um Schüler, teilte die Regierung am Montag mit. Der Jagdflieger der Armee habe sich auf einem Übungsflug befunden, als er aus ungeklärter Ursache abgestürzt und auf das Schulgelände in der Hauptstadt Dhaka gekracht sei.