Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

English Woman's Journal - Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei / Foto: DIMITAR DILKOFF - AFP/Archiv

Das Europäische Menschenrechtsgericht in Straßburg urteilt am Dienstag im Fall von 239 Menschen, die in der Türkei wegen der Nutzung einer Messenger-App als Mitglieder einer verbotenen Gruppe verurteilt worden waren. Die türkische Justiz hatte nach einem Putschversuch 2016 zahlreiche Nutzer des verschlüsselten Nachrichtendienstes ByLock verurteilt, weil sie dessen Nutzung als Beleg für eine Zugehörigkeit zur sogenannten Gülen-Bewegung gewertet hatten.

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Das Straßburger Gericht hatte bereits im März geurteilt, dass die bloße Nutzung einer App nicht ausreiche, um jemanden wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Gruppe zu verurteilen. Mehrere tausend Menschen hatten in Straßburg deswegen Klage eingereicht. Der 2024 verstorbene Prediger Fethullah Gülen galt dem türksichen Präsidenten Recep Tayyipt Erdogan als Staatsfeind. Erdogan beschuldigte ihn unter anderem, hinter dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 zu stecken.

R.Mcintosh--EWJ

Fast drei Jahre Haft für früheren Bundestagsabgeordneten wegen Kindesmissbrauchs

In einem Prozess um den sexuellen Missbrauch eines Kinds ist ein früherer Bundestagsabgeordneter in Niedersachsen zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. In die am Mittwoch verhängte Strafe floss nach Angaben einer Sprecherin des Landgerichts Braunschweig eine vorherige andere Verurteilung ein. Berichten zufolge handelt es sich bei dem Angeklagten um den ehemaligen FDP-Abgeordneten Hartmut Ebbing.

Nach tödlichem Angriff auf Klinik in Kabul: Taliban drohen Pakistan mit Rache

Zwei Tage nach dem pakistanischen Angriff auf eine Entzugsklinik in Kabul mit hunderten Toten und Verletzten hat die afghanische Taliban-Regierung Vergeltung angedroht - und sich zugleich gesprächsbereit gezeigt. Pakistan kündigte derweil am Mittwoch eine Waffenruhe für das bevorstehende Zuckerfest zum Ende des Ramadan an. Zuvor hatte erstmals eine westliche Nichtregierungsorganisation bestätigt, dass "hunderte" Menschen in der Klinik getötet und verletzt wurden.

Fast acht Jahre Haft für Betreiber von krimineller Handelsplattform in Hessen

Das Landgericht im hessischen Gießen hat einen 30-Jährigen wegen des Betreibens einer kriminellen Handelsplattform im Darknet zu sieben Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen bandenmäßigen Drogenhandels, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann die Darknetplattform Crimenetwork betrieben hatte.

Nach mehreren Polizeieinsätzen: Kemptener Laufenten wieder zu Hause

Fünf Laufenten, die im bayerischen Kempten über mehrere Tage die Polizei auf Trab hielten, sind wieder zu Hause. Sie seien wohlbehalten an ihren Besitzer übergeben worden, teilte die örtliche Polizei am Mittwoch mit. Die Tiere waren in der vergangenen Woche immer wieder auf zwei mehrspurigen Straßen im Norden der Stadt unterwegs gewesen und hatten viele Anrufe besorgter Bürger ausgelöst.