Umweltministerium will Rückgabe größerer Elektrogeräte im Handel ermöglichen

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Umweltministerium will Rückgabe größerer Elektrogeräte im Handel ermöglichen

UMWELT 02.05.2024

Umweltministerium will Rückgabe größerer Elektrogeräte im Handel ermöglichen / Foto: Christophe ARCHAMBAULT - AFP

Nach dem Willen des Bundesumweltministeriums sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Zukunft auch größere Elektrogeräte bei Lebensmittelhändlern entsorgen können. Der Referentenentwurf für die entsprechende Gesetzesänderung sieht vor, künftig Geräte mit einer Kantenlänge von 50 Zentimetern ohne gleichzeitigen Neukauf im Supermarkt abgeben zu können. Bisher ist die Größe auf 25 Zentimeter beschränkt. Das auch für Verbraucherschutz zuständige Ministerium veröffentlichte die geplante Novelle am Donnerstag für die Länder- und Verbändeanhörung.

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Seit Sommer 2022 müssen Supermärkte und Discounter kleinere Elektrogeräte, also Handys, Tablets oder auch Schuhe mit Beleuchtung, zurücknehmen und entsorgen. Nach dem Änderungsentwurf des Ministeriums von Steffi Lemke (Grüne) soll das nun auch für größere Geräte einfacher möglich sein, damit beispielsweise bei einem Föhn nicht "zuerst ein Maßband angelegt werden muss". Auch größere Bildschirme könnte das betreffen. Bisher ist für die Rückgabe größerer Geräte auch der Kauf eines neuen Gerätes nötig.

Ebenso plant das Bundesumweltministerium die Rücknahmepflicht für Einweg-E-Zigaretten, sogenannte Vapes, auf alle Verkaufsstellen zu erweitern, also auch auf Kioske oder Tankstellen. Zu häufig noch landeten die mit einer nicht aufladbaren Lithium-Ionen-Batterie ausgestatteten E-Zigaretten im Restmüll oder in der Umwelt. Bereits im September vergangenen Jahres hatte sich Lemke daher für ein EU-weites Verbot von Vapes ausgesprochen.

Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher Geräte mit Lithium-Ionen-Batterien nicht mehr selbständig am Wertstoffhof einsortieren dürfen. Dies solle stattdessen durch geschultes Personal geschehen, um Brände durch beschädigte oder falsch entsorgte Altgeräte zu verhindern. Zudem sollen die Sammelstellen laut Novelle in den Filialen einheitlich gekennzeichnet werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher diese besser als bisher erkennen.

Laut Bundesumweltministerium sind in den vergangenen Jahren deutlich mehr Elektrogeräte in Umlauf gebracht worden: 2013 waren es demnach 1,6 Millionen Tonnen, 2021 bereits mehr als drei Millionen. Mit diesem Anstieg wachse auch die Zahl ausgedienter Produkte.

L.Scott--EWJ

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

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Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

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Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

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