Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens

English Woman's Journal - Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens

UMWELT 18.03.2024

Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Die Nutzung eines Schlagstocks bei der Räumung des Dannenröder Forsts in Mittelhessen für den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 im Jahr 2020 ist rechtens gewesen. Eine geplante friedliche Besetzung einer Forstmaschine sei für den Polizisten nicht ersichtlich gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Gießen am Montag mit. Es wies die Klage eines Aktivisten gegen das Land ab. (Az.: 4 K 4501/20.GI)

Textgröße ändern:

Der Kläger war bei der Räumung in einer Gruppe von acht bis zehn vermummten Menschen auf eine von Polizisten gesicherte Forstmaschine zugestürmt. Es kam zum Einsatz eines Schlagstocks, der Kläger wurde dabei verletzt.

Beide Seiten stritten vor Gericht darüber, ob der Schlagstock in Höhe des linken Oberarms oder gegen den Kopf geschlagen worden war. Der Aktivist habe ausgesagt, dass die Gruppe die Maschine friedlich habe besetzen wollen.

Dieser Ansicht folgte das Gericht nicht. Durch das Zustürmen auf die Maschine hätten Körperverletzungen des Maschinenführers, der Polizisten und Sachbeschädigungen gedroht, entschieden die Richter.

Der Aktivist sei mehrfach gewarnt worden. Nur weil er die Androhung des Einsatzes des Schlagstocks nicht mitbekommen habe, heiße das nicht, dass es die Warnungen nie gegeben habe.

Der Polizist habe in Richtung Oberarm geschlagen. Einen gezielten Schlag in Richtung Kopf habe selbst der Kläger nicht angeführt. Die Berufung ist beim hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel möglich.

N.Steward--EWJ

200 Küstenorte schließen Bündnis zur Bewältigung klimabedingter Gefahren

Kurz vor der UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza haben rund 200 Küstenorte unter Führung der Vereinten Nationen ein Bündnis geschlossen, um gemeinsam besser mit den Gefahren des fortschreitenden Klimawandels fertig zu werden. Durch die Erderwärmung steigt der Meeresspiegel. Wie das neue Bündnis am Samstag erklärte, werden daher bis 2050 voraussichtlich mehr als eine Milliarde Menschen in Gebieten leben, die weniger als zehn Meter über dem Meeresspiegel liegen und dadurch besonders anfällig für Überflutungen und Stürme sind.

Brasilien: Brände treiben Zerstörung des Amazonas-Regenwalds voran

Die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes ist nach jüngsten Daten wieder angestiegen. Die Entwaldungsrate sei dort zwischen August 2024 und Mai 2025 um 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen, teilte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Freitag mit. Mitverantwortlich dafür sei die Zunahme von Bränden im vergangenen Jahr.

Wegen Legionellen: Wasser-Shows bei Expo in Osaka ausgesetzt

Wegen zu hoher Bakterien-Werte im Wasser sind die täglichen Wasser-Shows bei der Weltausstellung in Japan vorerst ausgesetzt worden. Zudem dürfe ein flacher Pool nicht mehr von Kindern zum Spielen genutzt werden, teilten die Veranstalter in Osaka mit. In dem Wasser seien zu hohe Legionellen-Werte gemessen worden.

Autoindustrie fordert erneut Abkehr vom Verbrenner-Aus

Die deutsche Autoindustrie hat erneut eine Abkehr vom Verbrenner-Aus in der Europäischen Union gefordert. Die Autobauer verlangen unter anderem, nach dem Stichtag 2035 weiter neue Plug-in-Hybride zuzulassen, wie aus einem Zehn-Punkte-Plan des Verbands der Automobilindustrie (VDA) vom Freitag hervorgeht. Das EU-Ziel für ein Ende der Neuzulassungen für Verbrenner-Pkw sei "so nicht zu erfüllen", heißt es darin.