EU besiegelt Importstopp für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten

English Woman's Journal - EU besiegelt Importstopp für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten

UMWELT 16.05.2023

EU besiegelt Importstopp für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten / Foto: CARL DE SOUZA - AFP/Archiv

Für eine Tasse Kaffee oder ein Stück Schokolade soll außerhalb von Europa kein Regenwald mehr zerstört werden. Das sieht ein Gesetz zu "entwaldungsfreien Lieferketten" vor, das der EU-Ministerrat am Dienstag in Brüssel besiegelte und das im Juni in Kraft tritt. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sprach von einem "Meilenstein".

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Nach der EU-Verordnung dürfen Unternehmen künftig keine Produkte wie Kaffee oder Möbel mehr auf den EU-Markt bringen, wenn dafür Waldflächen abgeholzt wurden, etwa in Brasilien oder Indonesien. Betroffen sind Rohstoffe und Produkte wie Soja, Kautschuk sowie Holz und Leder, aber auch Rindfleisch.

Vorgesehen ist, dass Firmen vor der Ein- oder Ausfuhr besagter Waren eine Sorgfaltserklärung an die zuständigen Behörden abgeben. Bei Verstößen könnten sie mit Geldstrafen belegt und vorübergehend von öffentlichen Ausschreibungen ausgeschlossen werden. Größere Unternehmen haben bis Dezember 2024 Zeit, die Vorschriften umzusetzen, für kleinere Firmen greift das Gesetz ab Juni 2025.

Die Deutsche Umwelthilfe sprach in Berlin von einem "historischen Tag für den internationalen Wald- und Klimaschutz". Die gemeinnützige Umweltschutzorganisation mahnte bei der Bundesregierung aber zugleich "risikobasierte Kontrollen und wirksame Sanktionen" an. Kritiker haben Zweifel, ob die EU Entwaldung in Drittstaaten wirklich kontrollieren kann.

Seit Anfang dieses Jahres gibt es auch in Deutschland ein Lieferkettengesetz. Es verpflichtet Unternehmen, auf Produkte etwa aus Kinderarbeit zu verzichten. Die EU plant ähnliche Vorgaben.

Ch.Thomson--EWJ

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Die von der EU-Kommission geplanten Lockerungen der europäischen Regeln für Gas- und Ölimporte gehen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) noch nicht weit genug. "Die jetzt vorgeschlagene Lösung überzeugt nicht", erklärte Reiche am Dienstag in Berlin. Sie kritisierte, dass die EU an den rechtlichen Vorgaben der sogenannten Methanverordnung festhalten und lediglich auf Bußgelder bei Verstößen zunächst verzichten wolle.

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