English Woman's Journal - Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

Wetter - London 21°C

Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

GESUNDHEIT 09.02.2022

Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Land angekündigt. Ab Freitag kommender Woche sollten wieder Großveranstaltungen mit bis zu 2000 Menschen ohne Kapazitätsgrenzen stattfinden können, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz. Zudem plant das Kabinett, wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, 2G im Einzelhandel fallen zu lassen.

Textgröße ändern:

Ab dem 4. März soll die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie und den Sport wegfallen und durch 2G ersetzt werden. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte sollen ab diesem Tag ebenfalls fallen. Klubs und Diskotheken sollen ab dem 7. März unter 2G-Plus-Auflagen wieder öffnen dürfen.

Ab Mitte Februar sei der Scheitelpunkt der aktuellen Infektionswelle voraussichtlich erreicht, sagte Dreyer. "Wir alle sind mürbe nach zwei Jahren Pandemie und sehnen uns nach Erleichterungen, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt."

Sie strebe in allen Punkten möglichst bundeseinheitliche Regeln an. Aus diesem Grund wolle sie der für Mittwoch kommender Woche geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) einen gemeinsamen Beschluss zur Aufhebung von 2G im Einzelhandel vorschlagen. "Ich wäre sehr dankbar, weil wir 2G im Handel als MPK beschlossen haben, wenn wir dann offiziell einen Beschluss hätten, der das wieder aufhebt", sagte Dreyer.

Gleiches erhoffe sie sich von 2G-Plus in der Gastronomie. "Es wäre sehr zu begrüßen, wenn man eine große Einigkeit hätte, dass man zu stufenweisen Erleichterungen kommt", sagte Dreyer. Das traue sie der MPK zu. Bei den geplanten Lockerungen in Rheinland-Pfalz könne es je nach Beschluss des Gremiums zu geringen Abweichungen kommen.

L.McKay--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

Textgröße ändern: