Gericht: Festsetzung von Mindestzahl an Lungenoperationen für Kliniken rechtens

English Woman's Journal - Gericht: Festsetzung von Mindestzahl an Lungenoperationen für Kliniken rechtens

Gericht: Festsetzung von Mindestzahl an Lungenoperationen für Kliniken rechtens / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Die Festsetzung einer Mindestzahl für bestimmte Lungenoperationen an Krankenhäusern ist rechtens. Die Normenfeststellungsklagen mehrerer Kliniken aus verschiedenen Bundesländern wurden vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Freitag vergangener Woche abgewiesen, wie ein Sprecher des Gerichts in Potsdam am Donnerstag mitteilte.

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Die Mindestmenge von jährlich 75 thoraxchirurgischen Behandlungen des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen pro Krankenhaus gilt seit dem 1. Januar 2025 und wurde durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) festgelegt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Leistungen nur dort erbracht werden, wo ausreichend Erfahrung und Routine vorhanden ist. Patientinnen und Patienten sollen so vor vermeidbaren Risiken geschützt werden.

Aus Sicht des Landessozialgerichts beruht die Festsetzung der Mindestmenge auf einer tragfähigen wissenschaftlichen Grundlage. Die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sei nicht gefährdet, weil ausreichend leistungsfähige Standorte verbleiben würden. Eine systematische Benachteiligung kleinerer Krankenhäuser sei ebenfalls nicht erkennbar. Sie könnten die Mindestmenge etwa durch Kooperationen, Spezialisierung oder durch eine Konzentration auf bestimmte Eingriffe erreichen.

Auch die Verlängerung der Wege für die Patientinnen und Patienten hält das Landessozialgericht für vertretbar. Es handle sich in der Regel um gut planbare Eingriffe, so dass die dadurch erwartbaren Verlängerungen der Wegstrecken auf eine durchschnittliche Fahrtzeit von 31 Minuten für die Qualität der Behandlung unbedeutend seien.

K.McMillan--EWJ

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".

68.000 Euro von Kasse zurückgefordert: Klägerin scheitert vor Gericht in Niedersachsen

Eine Frau aus Kamerun ist mit dem Versuch gescheitert, von ihrer deutschen Krankenkasse 68.000 Euro zurückzufordern. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle bestätigte nach Angaben vom Montag die Ablehnung durch die Kasse. Es sprach in einer Mitteilung von "arbeitsrechtlichen Manipulationsversuchen zulasten der Solidargemeinschaft", welche die Frau zusammen mit ihrem früheren Arbeitgeber vereinbart habe.