Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln

English Woman's Journal - Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln

Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat grundlegende Reformen bei den Ausgaben der Renten- und Krankenversicherung gefordert. Die Rentenversicherung müsse künftig an die tatsächlich geleisteten Arbeitsjahre und die gesetzliche Krankenversicherung strikt an die Einnahmenentwicklung gekoppelt werden, sagte Spahn der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Statt allein ums Renteneintrittsalter müsse es künftig bei der Rentenhöhe um die Frage gehen, wie lange jemand gearbeitet habe.

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"Das Konzept der Lebensarbeitszeit berücksichtigt, wie viele Jahre jemand tatsächlich gearbeitet hat", sagte Spahn. "Es muss schon auch einen Unterschied machen, ob ich mit 18 Geselle geworden bin und dann durchgehend gearbeitet habe, oder ob ich bis 28 studiert habe", betonte er. Studienjahre könnten nicht einfach mit Arbeitsjahren gleichgesetzt werden. "Wenn die Lebenserwartung auf 100 Jahre steigt, können wir nicht nur bis Mitte 60 arbeiten", betonte er.

Auch bei den Gesundheitsausgaben dürfe die Ausgabenentwicklung an die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung gekoppelt werden, sagte Spahn. "Die einfachste und schnellste Maßnahme ist, gesetzlich festzulegen, dass die Ausgaben im Gesundheitswesen nicht schneller steigen dürfen als die Einnahmen", betonte der Unionsfraktionschef.

Aktuell kletterten die Ausgaben um acht bis neun Prozent, die Einnahmen nur halb so stark, erklärte Spahn. "Wenn man beides per Gesetz zusammenzwingt, betrifft das alle im Gesundheitssystem gleichermaßen, Krankenhäuser, Ärzte, Apotheker", betonte er. "Es ist das fairste Modell, um zu sparen", fügte er hinzu. Alle bekämen mehr, aber das Defizit wachse nicht weiter.

D.W.Robertson--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

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