Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

English Woman's Journal - Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

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Der Kanzler kündigte für das nächste Jahr ausführliche Beratungen über die Zukunft der Pflegeversicherung an. Dazu gebe es schon erste Vorbereitungen in der Bundesregierung und insbesondere den beiden zuständigen Ministerium für Soziales und Gesundheit. "Ich möchte im nächsten Jahr eine Reform sehen", gab Merz als Ziel aus. Diese müsse dem Anspruch "eines menschenwürdigen Lebens im Alter gerecht" werden.

"Die Menschen, die in Deutschland pflegebedürftig werden, müssen sich auf die Solidarität unseres Sozialstaates auch in Zukunft verlassen können", betonte der Bundeskanzler. "Und diejenigen, die pflegebedürftig werden und in ein Heim eingewiesen werden oder in ein Heim gehen, müssen sich alle mal darauf verlassen können, dass unser Sozialstaat auch ihnen hilft, selbst im Falle einer schwersten Pflegebedürftigkeit."

Die Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen: Sie hat Milliardendefizite angehäuft, zudem gibt es immer mehr Pflegebedürftige und zugleich zu wenig Pflegekräfte. Eine Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung stellte vergangenen Woche ihre Ergebnisse vor, die aber von Krankenkassen und Verbänden stark kritisiert worden. Es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen, so der Tenor.

St.Reid--EWJ

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

TV-Legende Thomas Gottschalk ist "momentan krebsfrei"

Fernsehlegende Thomas Gottschalk ist nach eigenen Angaben "momentan krebsfrei". Dies hätten ihm die Ärzte mitgeteilt, sagte der 76-Jährige der "Bild"-Zeitung. Die jüngste Untersuchung habe ergeben, dass er keinerlei Krebszellen mehr im Körper habe, sagte Gottschalk. "Das ist eine gute Nachricht, und ich bin natürlich entsprechend froh, dass ich diese Auskunft geben kann."