Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

English Woman's Journal - Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft" / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Nach der Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie hat deren Vorsitzende die Hoffnung geäußert, dass damit auch Gräben in der Gesellschaft überwunden werden können. Es nähmen auch Experten aus Wirtschaft und Gesundheit teil, "sodass wir eben auch wissenschaftlich und fundiert über die Krise sprechen", sagte Franziska Hoppermann (CDU) am Freitag im Bayerischen Rundfunk. "Und ich glaube, dass das schon dafür sorgen kann, dass wir da zu einer Befriedung in der Gesellschaft kommen."

Textgröße ändern:

Es gehe bei der Aufarbeitung der Pandemie und der staatlichen und gesellschaftlichen Entscheidungen und Maßnahmen dieser Zeit "überhaupt nicht um parteipolitische Schuldzuweisungen", sagte Hoppermann. Es sei dabei auch wichtig, "nicht nur in der Rückschau zu verharren, sondern daraus zu lernen, was in Zukunft besser funktionieren muss, wenn wir zu einer nächsten Krise kommen sollten". Dazu gehörten auch Beschaffungswege von Arbeits- und Schutzkleidung und medizinischem Material.

Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD eingerichtet, sie soll im September ihre Arbeit aufnehmen. Ihre Aufgabe ist es, ein Gesamtbild der Pandemie zu erstellen sowie die staatlichen Maßnahmen aufzuzeigen und auch zu bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein. Die Kommission besteht aus 14 Bundestagsmitgliedern und 14 Sachverständigen.

N.Macleod--EWJ

Warken fordert härtere Strafen bei Übergriffen auf Ärzte

Nach Klagen über zunehmende Übergriffe auf medizinisches Personal hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) härtere Strafen gefordert. "Diejenigen anzugreifen, die anderen helfen, ist absolut inakzeptabel. Hier muss der Rechtsstaat entschlossen durchgreifen“, sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Bundesärztekammer forderten einen besseren Schutz der Mitarbeiter im Gesundheitswesen.

US-Justiz lässt Anklage gegen Arzt wegen Corona-Betrugs fallen

Die US-Justiz hat auf Betreiben von Justizministerin und Generalstaatsanwältin Pam Bondi eine Anklage gegen einen Arzt fallengelassen, der während der Corona-Pandemie Impfstoff vernichtet und gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt haben soll. Bondi gab die Entscheidung am Samstag bekannt - nur wenige Tage nach Prozessbeginn.

Bayerische Maskenaffäre: BGH reduziert Haftstrafe für Politikertochter Tandler

Die Politikertochter Andrea Tandler muss wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der bayerischen Maskenaffäre ins Gefängnis - allerdings kürzer als vom Landgericht München I entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Freitag ihre Verurteilung und die ihres Partners Darius N. wegen der Hinterziehung von Gewerbesteuervorauszahlungen zu jeweils drei Jahren Haft. Das Verfahren wegen weiterer Vorwürfe wurde dagegen auf Antrag des Generalbundesanwalts eingestellt. (Az. 1 StR 238/24)

Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Sachverständigen wird in den kommenden zwei Jahren die Zeit der Corona-Pandemie aufarbeiten und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die aus 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie 14 Sachverständigen besteht. Für die Kommission stimmten die Fraktionen von Union und SPD sowie die Grünen und die Linken. Die AfD enthielt sich überwiegend, es gab zudem einige Nein-Stimmen.