Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

English Woman's Journal - Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft" / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Nach der Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie hat deren Vorsitzende die Hoffnung geäußert, dass damit auch Gräben in der Gesellschaft überwunden werden können. Es nähmen auch Experten aus Wirtschaft und Gesundheit teil, "sodass wir eben auch wissenschaftlich und fundiert über die Krise sprechen", sagte Franziska Hoppermann (CDU) am Freitag im Bayerischen Rundfunk. "Und ich glaube, dass das schon dafür sorgen kann, dass wir da zu einer Befriedung in der Gesellschaft kommen."

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Es gehe bei der Aufarbeitung der Pandemie und der staatlichen und gesellschaftlichen Entscheidungen und Maßnahmen dieser Zeit "überhaupt nicht um parteipolitische Schuldzuweisungen", sagte Hoppermann. Es sei dabei auch wichtig, "nicht nur in der Rückschau zu verharren, sondern daraus zu lernen, was in Zukunft besser funktionieren muss, wenn wir zu einer nächsten Krise kommen sollten". Dazu gehörten auch Beschaffungswege von Arbeits- und Schutzkleidung und medizinischem Material.

Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD eingerichtet, sie soll im September ihre Arbeit aufnehmen. Ihre Aufgabe ist es, ein Gesamtbild der Pandemie zu erstellen sowie die staatlichen Maßnahmen aufzuzeigen und auch zu bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein. Die Kommission besteht aus 14 Bundestagsmitgliedern und 14 Sachverständigen.

N.Macleod--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.