Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln

English Woman's Journal - Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln

Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet trotz derzeitiger Uneinigkeit in der Koalition über Corona-Maßnahmen für den Herbst mit einer einvernehmlichen Lösung. "Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben", sagte Lauterbach am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Sobald der Expertenrat sein Gutachten über die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorlege, werde sich die Bundesregierung "einvernehmlich und auch schnell einigen".

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Lauterbach hatte zuletzt einen Sieben-Punkte-Plan für den Herbst angekündigt. Uneinigkeit herrscht vor allem in der Frage nach der Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes. Die FDP sprach sich dagegen aus, noch vor der Sommerpause über Maßnahmen zu verhandeln und forderte, zunächst das Gutachten des Expertenrats abzuwarten.

"Die sechs anderen Punkte sind vollkommen unabhängig davon und werden schon vorbereitet", sagte Lauterbach. Darunter fielen etwa das Impf- und Testkonzept, die Erhebung von Daten sowie der bessere Schutz vulnerabler Gruppen. Im Grunde seien das "alles Regeln, mit denen man die Sterblichkeit und auch die schweren Verläufe deutlich senken kann", sagte der Gesundheitsminister.

Am 30. Juni soll der Sachverständigenrat für die Evaluation der bisherigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen seine Bewertung vorlegen. Bereits jetzt betonen FDP-Vertreter allerdings, es dürften keine zu weitreichenden Schutzmaßnahmen erlaubt werden. Lauterbach und Politiker der Grünen hingegen halten einen breiten Maßnahmenkatalog für sinnvoller, ebenso Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft.

K.Marshall--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.