Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

English Woman's Journal - Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.

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Weitere Themen sind die Ausweitung von Angeboten der Jugendarbeit in den Ferien sowie Vorlagen der Linkspartei zur Wiedererhebung der Vermögensteuer. Die Grünen dringen auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Kommunen. Die AfD will einen Untersuchungsausschuss zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 durchsetzen.

P.Mitchell--EWJ

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

DAK warnt vor "Pflegekollaps": Rekordwert bei Sozialhilfequote in Heimen

Durch die massiv gestiegenen Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen sind immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner auf unterstützende Sozialhilfeleistungen angewiesen. Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreiche im laufenden Jahr einen neuen Höchstwert von 37 Prozent, teilte die DAK Gesundheit am Donnerstag mit. DAK-Vorstandschef Andreas Storm warnte vor einem "Pflegekollaps" und forderte von der Bundesregierung kurzfristig eine umfassende Pflegereform.

Schmerzen und Übelkeit: Zahl der Frauen mit Diagnose Endometriose drastisch gestiegen

Sie leiden unter Schmerzen, Übelkeit oder Erbrechen: Die Zahl der Frauen mit der Diagnose Endometriose hat sich binnen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Zwischen 2005 und 2024 stieg die Zahl der Betroffenen mit einer solchen Diagnose von rund 230.000 auf gut 510.000, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Barmer-Arztreport hervorgeht.