Baerbock gratuliert Wadephul zur Nominierung als neuer Außenminister

English Woman's Journal - Baerbock gratuliert Wadephul zur Nominierung als neuer Außenminister

Baerbock gratuliert Wadephul zur Nominierung als neuer Außenminister / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem designierten CDU-Nachfolger Johann Wadephul zur Nominierung gratuliert. "Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung zum Außenminister, lieber Johann Wadephul", schrieb Baerbock am Montag im Onlinedienst X. "Bei Deinem Einsatz in diesen absolut nicht einfachen Zeiten kannst Du Dich im Auswärtigen Amt auf ein Team der Extra-Klasse verlassen."

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Dieses Team werde "immer für mindestens eine Handbreit Wasser unterm Kiel" sorgen, fügte Baerbock hinzu.

CDU-Chef Friedrich Merz gab am Montag die designierten Ministerinnen und Minister seiner Partei in der künftigen schwarz-roten Bundesregierung bekannt. Neuer Bundesaußenminister soll der aus Schleswig-Holstein stammende CDU-Außenpolitiker Wadephul werden.

Das Gesundheitsministerium soll künftig die CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken leiten. Er wünsche den von der CDU benannten Ministerinnen und Minister "Erfolg und viel Glück", teilte auf X auch der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit. "Insbesondere meiner designierten Nachfolgerin Nina Warken", betonte Lauterbach. Er werde "alles in meinen Möglichkeiten tun, um ihr einen guten Start zu ermöglichen".

An diesem Montag will auch die CSU ihre drei Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett benennen. Die SPD will über ihre sieben Regierungsmitglieder erst nach Abschluss der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag ab Mittwoch befinden und die Namen bis zum 5. Mai bekannt geben. Tags darauf soll Merz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden.

L.MacDonald--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.