Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus

English Woman's Journal - Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus

Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer Fortführung der von ihm auf den Weg gebrachten Klinikreform aus, die die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland reduzieren soll. "Die Reform wird nicht verwässert", sagte Lauterbach dem Deutschlandfunk im Interview der Woche vom Wochenende. Die Unionsverhandler seien "diesbezüglich super fair" gewesen, sagte Lauterbach. Dafür sei er "sehr dankbar".

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Die Reform war vergangenes Jahr beschlossen worden. Sie sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor. Mit der Reform sollen die Behandlungsqualität in den Kliniken verbessert und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben wegen finanzieller Probleme verhindert werden.

Lauterbach zeigte sich zudem davon überzeugt, dass die geplante Regierungskoalition aus Union und SPD besser gelingen werde als die Ampel-Regierung, weil es einen realistischen Blick auf die gemeinsamen Möglichkeiten gebe.

Dass in finanzieller Spielraum geschaffen worden sei für "dringend notwendige Investitionen", aber gleichzeitig im Haushalt "sehr sparsam" vorgegangen werde, sei ein Grund dafür, "dass diese Koalition besser gelingen kann als die letzte", sagte Lauterbach mit Blick auf das jüngst gebilligte, beispiellose schuldenfinanzierte Finanzpaket.

N.Macleod--EWJ

Ärztinnen-Netzwerk fordert zum Frauentag geschlechtsspezifische Medizinforschung

In der Gesundheitsforschung sollte nach Auffassung von Ärztinnen systematisch zwischen den Geschlechtern differenziert werden. Das fordert das Frauennetzwerk im Ärzteverband Hartmannbund anlässlich des internationalen Frauentags, der am Sonntag begangen wird. "Gleichbehandlung ist nicht automatisch eine gerechte oder wirksame Behandlung", erklärte die Sprecherin des Netzwerks, Iris Illing.

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.