Chef der Kassenärzte fordert systematische Aufarbeitung von Corona-Maßnahmen

English Woman's Journal - Chef der Kassenärzte fordert systematische Aufarbeitung von Corona-Maßnahmen

Chef der Kassenärzte fordert systematische Aufarbeitung von Corona-Maßnahmen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Fünf Jahre nach Beginn der weltweiten Coronapandemie hat der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, auf eine systematische Aufarbeitung der deutschen Corona-Maßnahmen gedrängt. "Wir brauchen diese Erkenntnisse, um für die nächste Pandemie gewappnet zu sein, die – und das ist leider nur eine Frage der Zeit – kommen wird", sagte Gassen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag.

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Der KBV-Bundesvorsitzende verwies dabei unter anderem auf jüngste Berichte, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) bereits 2020 einen Laborunfall im chinesischen Wuhan als wahrscheinlichste Ursache der Pandemie einstufte. Vor diesem Hintergrund "wäre eine konsequente Evaluation der damaligen politischen Entscheidungen wichtiger denn je", sagte der Kassenärztechef.

Konkret forderte Gassen gegenüber der Funke-Mediengruppe die Einrichtung einer Enquete-Kommission. Diese solle klären, was bei der Pandemiebekämpfung damals "gut gelaufen" sei und welche Maßnahmen sich als "falsch erwiesen" hätten. Es solle dabei aber "nicht um Schuldzuweisungen gehen", fügte er an.

Am 16. März 2020 hatten Bund und Länder in Deutschland erstmals sogenannte Lockdowns beschlossen. Zahlreiche Länder weltweit ergriffen damals ähnliche Maßnahmen, um die sich ausbreitenden Coronainfektionen einzudämmen. Unter anderem wurden Schulen, Kindergärten sowie nicht lebensnotwendige Geschäfte geschlossen. Über die Maßnahmen und ihre Folgen wird bis heute diskutiert.

A.Wallace--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.