English Woman's Journal - Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen

English Woman's Journal - Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert / Foto: JOHN MACDOUGALL - POOL/AFP/Archiv

Die Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beitragen und mahnen dringend grundlegende Reformen bei Gesundheit und Pflege an. "In den vergangenen Jahren ist die finanzielle Belastung der gesetzlich Krankenversicherten erheblich gestiegen, während die Einnahmen nicht in gleichem Maße wuchsen", warnte am Montag die Chefin des hessischen Verbands der Ersatzkassen, Claudia Ackermann. Hier müsse es wieder ein ausgewogenes Verhältnis geben.

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Konkret forderte Ackermann eine Optimierung der Versorgungsstrukturen. Die Krankenkassen müssten hier wieder mehr Spielräume und Steuerungsmöglichkeiten erhalten. Vor allem müssten die hohen Kassenbeiträge "die Versorgung auch tatsächlich verbessern". Lange Wartezeiten etwa für Arzttermine zeigten, dass dies bisher nicht der Fall sei.

Dringend notwendig sei auch die Umsetzung der längst geplanten Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes. Ziel müsse hier sein, dass "Versicherte nicht automatisch in ein Krankenhaus, sondern bedarfsgerecht auch in die ambulante, akut psychische oder pflegerische Versorgung vermittelt werden".

"Bei der Krankenhausreform muss die Versorgungsqualität im Mittelpunkt aller Überlegungen von Bund und Ländern stehen", erklärte Ackermann weiter. Sie warnte vor einem "Beharren auf regionalen Besitzständen". Notwendig seien auch Konsolidierungsmaßnahmen.

"Zukunftsfest gemacht werden" müsse auch die Pflegeversicherung, forderte die Krankenkassen-Vertreterin. Trotz ständiger Beitragssatzanhebungen seien hier die Rücklagen aufgebraucht. Eine Reform müsse sicherstellen, dass gute Pflege für alle finanzierbar bleibt und nicht zur Armutsfalle wird: "Pflegebedürftige müssen finanziell spürbar entlastet und die Kosten gerechter verteilt werden", forderte Ackermann. Auch die Länder müssten hier mehr Verantwortung übernehmen.

A.Wallace--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.