Vor Anhörung in Enquetekommission: Spahn verteidigt Maskenbeschaffung

English Woman's Journal - Vor Anhörung in Enquetekommission: Spahn verteidigt Maskenbeschaffung

Vor Anhörung in Enquetekommission: Spahn verteidigt Maskenbeschaffung / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Maskenbeschaffung während der Corona-Krise erneut verteidigt. Damals seien Entscheidungen "mit großer Schnelligkeit, unter großem Druck" getroffen worden, sagte Spahn am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

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"Natürlich würde ich heute manches anders entscheiden", fügte er hinzu. Damals sei - aus heutiger Sicht - mehr beschafft worden als nötig. Aber in der Bundesregierung sei damals gemeinsam entschieden worden, es solle "lieber Geld kosten als Menschenleben".

"Ja, wir haben im Nachhinein zu viel beschafft", sagte der Unionsfraktionschef. "Wir haben zu viel Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte, Impfstoffe und auch Schutzmaterial, Masken beschafft." Die Regierung habe aber in der damaligen Lage vorsorgen wollen "für alles, was kommen konnte".

Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte das Bundesgesundheitsministerium unter Spahns Leitung Schutzmasken in einem erheblichen Umfang und zu hohen Kosten bestellt. In dem Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof (beide SPD) wird das damalige Vorgehen Spahns scharf kritisiert. Spahn ist am Montag zu einer Anhörung der vom Bundestag eingesetzten Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie geladen.

N.M.Shaw--EWJ

Private Krankenversicherung darf Arztrechnungen nicht für Vorsorgeprogramme auswerten

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

Arbeitgeber warnen vor Aufweichen von Krankenhausreform

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag berät am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) abschließend über Änderungen an der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. Dabei geht es unter anderem um mehr Mitspracherechte für die Länder sowie Fristverlängerungen und zusätzliche Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Kliniken im ländlichen Raum. Zudem wird der Kostenanteil des Bundes zugunsten der Länder erhöht.

DAK warnt vor "Pflegekollaps": Rekordwert bei Sozialhilfequote in Heimen

Durch die massiv gestiegenen Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen sind immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner auf unterstützende Sozialhilfeleistungen angewiesen. Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreiche im laufenden Jahr einen neuen Höchstwert von 37 Prozent, teilte die DAK Gesundheit am Donnerstag mit. DAK-Vorstandschef Andreas Storm warnte vor einem "Pflegekollaps" und forderte von der Bundesregierung kurzfristig eine umfassende Pflegereform.