Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform

English Woman's Journal - Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform

Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform / Foto: JOHN MACDOUGALL - POOL/AFP/Archiv

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform im Bundesrat gewarnt. "Wir können es uns nicht erlauben, auf die 'perfekte Reform' zu warten", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Verbandsvorstands, Stefanie Stoff-Ahnis, am Freitag. "Es wäre sicher nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten, wenn der Bundesrat dieses Reformprojekt nun auf der Zielgeraden stoppen würde."

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Der Bundesrat entscheidet am Freitagvormittag über die bereits im Bundestag verabschiedeten Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wird das Gesetzesvorhaben von der Länderkammer in den Vermittlungsausschuss verweisen, könnte dies wegen der schon im Februar anstehenden Neuwahlen de facto das Ende der Reform bedeuten. Sie müsste dann in der neuen Legislaturperiode komplett neu begonnen werden.

"Ein 'Weiter-so' ohne eine Perspektive für eine bessere Versorgung der Patientinnen und Patienten wäre ein fatales Signal", warnte GKV-Vertreterin Stoff-Ahnis. "Die vorliegende Krankenhausreform ist besser als die Fortsetzung des jahrzehntelangen Stillstandes im Krankenhausbereich."

In der nächsten Legislaturperiode müsse es dann darum gehen, "die Krankenhausreform besser zu machen", sagte Stoff-Ahnis weiter. "Es ist wichtig, dass weitere Strukturierungen folgen." Das Versorgungsangebot müsse sich dabei "am Bedarf der Patientinnen und Patienten orientieren und nicht an den Wünschen der Krankenhäuser". Zudem müsse "die verfassungswidrige Teilfinanzierung" aus Beitragsgeldern der gesetzlich Versicherten wieder gestrichen werden.

B.Jamieson--EWJ

Verbot von Einweg-E-Zigaretten tritt in Großbritannien in Kraft

In Großbritannien tritt am Sonntag ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Kraft. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einer Geldstrafe von 200 Pfund (237 Euro) rechnen. Wiederholungstätern drohen demnach bis zu zwei Jahre Haft. Vor Großbritannien hatten bereits Frankreich und Belgien Einweg-E-Zigaretten den Kampf ansagt. Im Bemühen um eine komplett rauchfreie Generation hatte die britische Regierung im November außerdem ein weitreichendes Rauchverbot auf den Weg gebracht.

Biden äußert sich zu Krebsdiagnose: "Die Prognose ist gut"

Der ehemalige US-Präsident Joe Biden hat sich in Bezug auf seine Krebserkrankung optimistisch gezeigt. "Nun, die Prognose ist gut. Wir arbeiten an allem. Es geht voran. Ich fühle mich gut", sagte der 82-Jährige am Freitag nach einer Veranstaltung im Bundesstaat Delaware. Es waren die ersten öffentlichen Äußerungen des Ex-Präsidenten seit dem Bekanntwerden seiner Krebsdiagnose.

US-Behörde kündigt Millionenvertrag über Vogelgrippe-Impfstoff mit Moderna

Das US-Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über 590 Millionen Dollar (525 Millionen Euro) zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Vogelgrippe mit dem US-Pharmakonzern Moderna aufgekündigt. Das Ende der Finanzierung sorge "für Ungewissheit", das Unternehmen werde nun neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Impfstoffs prüfen, erklärte Moderna-Chef Stéphane Bancel am Mittwoch (Ortszeit). Der Millionenvertrag war am 17. Januar verkündet worden - drei Tage vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.