Smog in Neu Delhi: Oberstes Gericht ordnet Durchsetzung von Fahrverboten an

English Woman's Journal - Smog in Neu Delhi: Oberstes Gericht ordnet Durchsetzung von Fahrverboten an

Smog in Neu Delhi: Oberstes Gericht ordnet Durchsetzung von Fahrverboten an / Foto: Sajjad HUSSAIN - AFP/Archiv

Im Kampf gegen die Luftverschmutzung in Neu Delhi hat das Oberste Gericht Indiens eine strengere Durchsetzung von Fahrverboten angeordnet. Das Gericht forderte Stadtverwaltung und Polizei am Freitag auf, an allen 113 Zufahrtsstraßen Kontrollpunkte einzurichten, um besonders umweltschädliche Fahrzeuge an der Einfahrt in die Hauptstadt zu hindern.

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Neu Delhi ächzt schon seit Tagen unter giftigem Smog. Am Montag hatte die Luftverschmutzung zwischenzeitlich sogar einen neuen Höchstwert erreicht: Die Feinstaubbelastung war 60 Mal höher als die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegte Tagesobergrenze.

Um den Verkehr zu reduzieren, schlossen die Behörden alle Schulen und verhängten Fahrverbote für Diesel-Lastwagen und andere Nutzfahrzeuge. Mit der Durchsetzung der Fahrverbote ist das Oberste Gericht bisher aber "nicht zufrieden", wie es am Freitag auf der indischen Justiz-Website "Livelaw" hieß.

Ein Beamter hatte demnach eingeräumt, dass bisher nur 13 der 113 Kontrollpunkte besetzt sind. Das Gericht wies Stadtverwaltung und Polizei daher an, "dafür zu sorgen, dass auch an den verbleibenden 100 Zufahrtsstraßen umgehend Kontrollposten eingerichtet werden".

Jeden Winter vermischen sich in der indischen Hauptstadtregion die kühle Luft, der Rauch von Stoppelbränden auf Feldern in der Umgebung und die Abgase von Industrie und Verkehr zu einem gesundheitsschädlichen Cocktail. Neu Delhi wird häufig als eine der weltweit am stärksten verschmutzen Städte eingestuft. Experten machen die Luftverschmutzung für tausende vorzeitige Todesfälle in Neu Delhi und Umgebung verantwortlich.

Der Smog betrifft neben der Hauptstadt derzeit auch weite Teile Nordindiens. Auch im Nachbarland Pakistan leiden die Menschen unter Luftverschmutzung.

Ch.Reilly--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.