English Woman's Journal - Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine

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Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge

GESUNDHEIT 30.09.2024

Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Rund sechs Monate nach Inkrafttreten der Teillegalisierung von Cannabis ist bei den Kommunen nur eine geringe Zahl an Anträgen für sogenannte Anbauvereine eingegangen. Bundesweit seien bislang knapp 300 solcher Anträge auf Genehmigung von Anbauvereinen gezählt worden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Montag. "Die Zahl der Genehmigungen für Anbauvereine bewegt sich noch auf sehr niedrigem Niveau", fügte er hinzu.

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Berghegger kritisierte eine kaum leistbare Kontrolle der Regelungen aus dem Cannabis-Gesetz. "Fest steht, dass sich die Regelungen zum Konsum und den Verbotszonen durch die kommunalen Ordnungsdienste kaum wirksam kontrollieren lassen."

Kontrollen seien allenfalls stichprobenartig oder an besonderen Orten, etwa in der Nähe von Schulen oder Jugendeinrichtungen, möglich. "Zu einer flächendeckenden wirksamen Kontrolle fehlt bei den kommunalen Ordnungsbehörden schlicht das Personal", sagte Berghegger. Ein signifikanter Anstieg von Verstößen gegen das Gesetz sei allerdings bislang ebenfalls nicht zu beobachten.

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), zog eine gemischte erste Bilanz. "Der Weg bis zur kontrollierten Cannabisfreigabe war schwierig, und wir sind auch ein halbes Jahr nach dem beschlossenen Cannabisgesetz noch nicht bei dem angekommen, was wir im Koalitionsvertrag formuliert hatten."

Insbesondere der Eigenanbau werde "den Schwarzmarkt aber deutlich verkleinern und die Gewinne der organisierten Kriminalität deutlich verringern", sagte Blienert der Zeitung. "Die Polizei kann sich um Dealer und den Schwarzmarkt kümmern."

Der Konsum von Cannabis im öffentlichen Raum ist bereits seit dem 1. April unter bestimmten Umständen erlaubt, und auch der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis steht nicht mehr unter Strafe. Seit dem 1. Juli ist zudem Anbau und Abgabe über Anbauvereine, sogenannte Cannabis Social Clubs, möglich.

Die Vereine oder Clubs dürfen maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag und 50 Gramm pro Monat an ihre bis zu 500 Mitglieder abgeben. Mitglieder können nur Erwachsene werden. Sie dürfen zudem Samen und Stecklinge an die Mitglieder zum Eigenanbau zu Hause weitergeben. Hier sind maximal sieben Samen oder fünf Stecklinge pro Monat erlaubt.

P.Smid--EWJ

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

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Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".