English Woman's Journal - Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine

Wetter - London 16°C

Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge

GESUNDHEIT 30.09.2024

Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Rund sechs Monate nach Inkrafttreten der Teillegalisierung von Cannabis ist bei den Kommunen nur eine geringe Zahl an Anträgen für sogenannte Anbauvereine eingegangen. Bundesweit seien bislang knapp 300 solcher Anträge auf Genehmigung von Anbauvereinen gezählt worden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Montag. "Die Zahl der Genehmigungen für Anbauvereine bewegt sich noch auf sehr niedrigem Niveau", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Berghegger kritisierte eine kaum leistbare Kontrolle der Regelungen aus dem Cannabis-Gesetz. "Fest steht, dass sich die Regelungen zum Konsum und den Verbotszonen durch die kommunalen Ordnungsdienste kaum wirksam kontrollieren lassen."

Kontrollen seien allenfalls stichprobenartig oder an besonderen Orten, etwa in der Nähe von Schulen oder Jugendeinrichtungen, möglich. "Zu einer flächendeckenden wirksamen Kontrolle fehlt bei den kommunalen Ordnungsbehörden schlicht das Personal", sagte Berghegger. Ein signifikanter Anstieg von Verstößen gegen das Gesetz sei allerdings bislang ebenfalls nicht zu beobachten.

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), zog eine gemischte erste Bilanz. "Der Weg bis zur kontrollierten Cannabisfreigabe war schwierig, und wir sind auch ein halbes Jahr nach dem beschlossenen Cannabisgesetz noch nicht bei dem angekommen, was wir im Koalitionsvertrag formuliert hatten."

Insbesondere der Eigenanbau werde "den Schwarzmarkt aber deutlich verkleinern und die Gewinne der organisierten Kriminalität deutlich verringern", sagte Blienert der Zeitung. "Die Polizei kann sich um Dealer und den Schwarzmarkt kümmern."

Der Konsum von Cannabis im öffentlichen Raum ist bereits seit dem 1. April unter bestimmten Umständen erlaubt, und auch der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis steht nicht mehr unter Strafe. Seit dem 1. Juli ist zudem Anbau und Abgabe über Anbauvereine, sogenannte Cannabis Social Clubs, möglich.

Die Vereine oder Clubs dürfen maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag und 50 Gramm pro Monat an ihre bis zu 500 Mitglieder abgeben. Mitglieder können nur Erwachsene werden. Sie dürfen zudem Samen und Stecklinge an die Mitglieder zum Eigenanbau zu Hause weitergeben. Hier sind maximal sieben Samen oder fünf Stecklinge pro Monat erlaubt.

P.Smid--EWJ

Mensch in Bayern an seltenem Bornavirus gestorben - zweite Infektion registriert

Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

Nach tödlichem Krankenhausbrand in Hamburg: Verdächtiger Patient in Psychiatrie

Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

Primärarztmodell: Hausärzteverband für Übergangslösung mit Bonussystem

Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

Techniker Krankenkasse: Jeder siebte Fehltag wegen Schmerzen am Bewegungsapparat

Muskelskeletterkrankungen wie etwa Rückenbeschwerden sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) die Ursache für jeden siebten Fehltag ihrer Versicherten. Im vergangenen Jahr machten sie 14,1 Prozent aller Krankschreibungstage aus, wie die Krankenkasse am Montag in Hamburg mitteilte. Davor lagen nur noch Fehltage wegen Krankheiten des Atmungssystems wie zum Beispiel Erkältungen und Fehltage wegen psychischer Diagnosen.