Weiter keine Einigung in Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken

English Woman's Journal - Weiter keine Einigung in Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken

Weiter keine Einigung in Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Auch die dritte Runde der Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und den kommunalen Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken ist ergebnislos geblieben. Anders als in den zurückliegenden Runden habe die Arbeitgeberseite aber zumindest in einem Teilbereich Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen, teilte der Marburger Bund am Mittwoch in Berlin mit. Von einem Durchbruch seien die Verhandlungen aber noch weit entfernt.

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Im Mittelpunkt der Gespräche standen laut Gewerkschaft die Regelungen zur Schichtarbeit. Diese seien etwa 70 Jahre alt und müssten durch ein deutlich vereinfachtes System ersetzt werden, erklärte der Marburger Bund. "Wir haben viel Zeit darauf verwenden müssen, die Dringlichkeit einer Reform der Tarifregelungen zum Schichtdienst zu erklären", teilte Verhandlungsführer Christian Twardy mit. "Die Arbeitgeber scheinen das Vorhandensein eines Änderungsbedarfs nun nicht mehr pauschal zu bestreiten."

Neben der Neuregelung der Schichtarbeit fordert der Marburger Bund unter anderem auch eine lineare Erhöhung der Gehälter für die rund 60.000 Ärzte um 8,5 Prozent. Um den Druck auf die Arbeitgeberseite zu erhöhen, traten am Montag mehrere tausend Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern in einen Warnstreik. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände hatte die Forderungen und auch den Warnstreik im Vorfeld als "vollkommen überzogen" kritisiert. Am 14. und 15. Oktober sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden.

P.Munro--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.