Warnstreik: Mehrere tausend Ärzte an kommunalen Kliniken legen Arbeit nieder

English Woman's Journal - Warnstreik: Mehrere tausend Ärzte an kommunalen Kliniken legen Arbeit nieder

Warnstreik: Mehrere tausend Ärzte an kommunalen Kliniken legen Arbeit nieder / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Mehrere tausend Ärztinnen und Ärzte haben am Montag an kommunalen Krankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt. Mit dem Warnstreik will die Gewerkschaft Marburger Bund den Druck auf die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen erhöhen, die bislang in zwei Runden ergebnislos verliefen.

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Allein an der zentralen Streikkundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt am Main beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben rund 3000 Mediziner. Zudem gab es regionale Kundgebungen mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern in Dresden, Potsdam, Wolfsburg, Lüneburg, Oldenburg und Neumünster. Die Tarifverhandlungen sollen am Dienstag in Berlin fortgesetzt werden.

Die Vorsitzende des Marburger Bunds, Susanne Johna, erklärte in Frankfurt, die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) solle den Warnstreik als Warnsignal begreifen. "Die VKA setzt in den Tarifverhandlungen bisher einzig und allein auf Blockade", kritisierte Johna. Sie forderte "konstruktive Verhandlungen" von den Arbeitgebern.

Der Marburger Bund fordert für die rund 60.000 Ärzte eine lineare Erhöhung der Gehälter um 8,5 Prozent bezogen auf ein Jahr. Weitere Forderungen zielen unter anderem auf eine Neuregelung der Schicht- und Wechselschichtarbeit sowie eine deutliche Erhöhung der Bereitschaftsdienstvergütungen. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände kritisierte die Forderungen und auch den Warnstreik im Vorfeld als "vollkommen überzogen".

L.McKay--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.