Kassenärzte fordern Strafzahlung bei Schwänzen von Arzttermin

English Woman's Journal - Kassenärzte fordern Strafzahlung bei Schwänzen von Arzttermin

Kassenärzte fordern Strafzahlung bei Schwänzen von Arzttermin / Foto: KAREN BLEIER - AFP/Archiv

Angesichts der angespannten Finanzlage vieler Arztpraxen spricht sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für Strafzahlungen aus, wenn Patienten unentschuldigt nicht zu Arztterminen erscheinen. Eine solche Strafgebühr sollten die Krankenkassen übernehmen, forderte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe).

Textgröße ändern:

"Es ist nicht nur ärgerlich, wenn Patienten Termine in Praxen buchen und diese einfach verstreichen lassen", legte der Verbandschef dar. "Praxen können Termine ja nicht zweimal vergeben." Daher sei "eine von den Krankenkassen zu entrichtende Ausfallgebühr" angemessen, "wenn deren Versicherte Termine vereinbaren und dann unentschuldigt nicht wahrnehmen".

Dem "Bild"-Bericht zufolge gibt es erste Arztpraxen, die von Patienten für unentschuldigtes Fehlen 40 Euro Strafgebühr verlangen. In Einzelfällen seien es bei wiederholtem Fehlen sogar bis zu 100 Euro.

Gassen zeigte Verständnis für dieses Vorgehen. Die Termine seien geblockt und stünden dann für andere Patienten nicht zur Verfügung. "Vor diesem Hintergrund ist jede Forderung nach schnelleren und mehr Terminen einfach lächerlich", sagte er der "Bild". "Ganz zu schweigen von der bisher unverändert unzureichenden Vergütung, die für rund zehn Prozent der in Anspruch genommenen Termine bereits kein Honorar mehr auslöst."

Ch.Reilly--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.