Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart

English Woman's Journal - Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart

Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg beginnt im Oktober in Stuttgart / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der Betrugsprozess gegen den Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, beginnt in knapp zwei Monaten. Auftakt für das Strafverfahren vor dem Landgericht in Stuttgart sei am 2. Oktober, teilte ein Gerichtssprecher in der baden-württembergischen Stadt am Montag mit. Es sind 33 Termine bis April 2025 angesetzt.

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Ballweg ist Gründer der Gruppe Querdenken 711. Laut Staatsanwaltschaft soll er seine durch Proteste gegen Coronamaßnahmen erlangte Popularität auch für private Zwecke genutzt und Spenden eingeworben haben, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Insgesamt sammelte er laut Anklage 1,2 Millionen Euro ein, von denen er nur 844.000 für die Querdenken-Bewegung verwendete. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deshalb versuchten Betrug in besonders schwerem Fall in 9450 Fällen vor.

Die Anklagebehörde hatte Ballweg ursprünglich nicht nur wegen Betruges, sondern auch wegen Geldwäsche angeklagt. Das Landgericht Stuttgart lehnte die Eröffnung eines Hauptverfahrens im Oktober 2023 zunächst ab, wogegen die Staatsanwaltschaft aber Beschwerde einlegte. Im Januar entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, dass die Anklage wegen Betrugs zugelassen werde, jene wegen Geldwäsche aber nicht.

L.MacDonald--EWJ

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.