English Woman's Journal - Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen

Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen


Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen
Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ungeachtet der Kritik aus den Bundesländern den Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen ab dem 20. März verteidigt. "Inzwischen haben wir seit Wochen eine stabile Lage auf den Normal- und den Intensivstationen. Die Situation ist beherrschbarer", sagte Buschmann der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Donnerstag. "Damit fällt die Begründung für viele eingriffsintensive Corona-Maßnahmen weg."

Textgröße ändern:

Zugleich betonte der Minister: "Niemand behauptet, die Pandemie sei vorbei. Jeder Tote bleibt ein Toter zu viel". Er weise aber darauf hin, "dass mehr als jeder Zweite der Menschen, die sterben, ungeimpft ist. Deswegen werbe ich nach wie vor für die Impfung". Man könne nicht "ein ganzes Land in Haft nehmen, weil es Menschen gibt, die sich bewusst für ein erhöhtes Risiko entscheiden".

Durch den Kompromiss beim Infektionsschutzgesetz gebe es nur noch "wenige Einschränkungen im Alltag und Handlungsfähigkeit in Hotspots hinter hohen Hürden", sagte Buschmann. "Das ist ein guter Kompromiss, der vor allem der Lage gerecht wird", fügte er hinzu.

Der von der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen eingebrachte Gesetzentwurf, über den der Bundestag am Mittwoch erstmals beriet, sieht ein weitgehendes Ende der bundesweit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen vor. Geplant ist ab 20. März nur noch ein Basisschutz mit Maskenpflicht in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Personennahverkehr. Weitergehende Regelungen können die Landesparlamente nur ermöglichen, wenn sie bestimmte Regionen als "Corona-Hotspots" einstufen.

Die überwiegende Zahl der Bundesländer hält die von der Ampel-Koalition geplante Regelung für zu unpräzise und kritisiert zudem das Zusammenstreichen des Maßnahmenkatalogs als verfrüht. Die Corona-Pandemie und das Ende fast aller flächendeckender Schutzmaßnahmen sind auch Themen der Bund-Länder-Runde am Donnerstagnachmittag.

B.Jamieson--EWJ

Empfohlen

Syphilis-Fälle in Deutschland: Fast 10.000 Neuerkrankungen im Rekordjahr

Die Zahl der registrierten Syphilis-Erkrankungen in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Dem Robert Koch-Institut (RKI) wurden insgesamt 9.699 Neuerkrankungen gemeldet. Während die Fallzahlen bei Männern, die Sex mit Männern haben, leicht zurückgingen, steigt die Zahl der heterosexuell übertragenen Infektionen kontinuierlich an.

Ikigai: Wie kleine Alltagsmomente Sinn stiften und die Gesundheit fördern

Der japanische Begriff Ikigai beschreibt das, was das Leben lebenswert macht – oft verborgen in kleinen täglichen Momenten statt in großen Errungenschaften. Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass ein starkes Ikigai die mentale Gesundheit stärkt und vor Demenz schützen kann. Experten erklären, wie sich dieser Lebenssinn im Alltag finden lässt.

Bundessozialgericht: Apotheken müssen Importarzneimittel trotz Aut-idem-Kreuz abgeben

Apotheken sind verpflichtet, trotz eines vom Arzt gesetzten Aut-idem-Kreuzes preisgünstige Importarzneimittel abzugeben. Das Bundessozialgericht hat in zwei aktuellen Urteilen klargestellt, dass die Therapieentscheidung des Arztes die Abgabevorschriften für Apotheker nicht aufhebt. Bei Verweigerung können Krankenkassen die Erstattung verweigern.

USA verlieren nach über 25 Jahren Status als masernfreies Land

Nach mehr als einem Vierteljahrhundert drohen den USA der Verlust des offiziellen Status als masernfreies Land. Eine Kommission der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation hat festgestellt, dass die Voraussetzungen dafür nicht mehr erfüllt sind, da ein Masernvirusstamm seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen übertragen wird.

Textgröße ändern: