Lauterbach: Ohne geplante Klinikreform "haben wir ein Krankenhaussterben"

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Lauterbach: Ohne geplante Klinikreform "haben wir ein Krankenhaussterben" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Vor neuen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder über die geplante Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für das Projekt geworben. "Ohne die Reform haben wir ein Krankenhaussterben", warnte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Viele Krankenhäuser werden ohne die Reform nicht überleben können." Der ökonomische Druck auf die Kliniken sei zu hoch.

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Auch mit den von ihm angestrebten Veränderungen werde Deutschland Krankenhäuser verlieren, räumte Lauterbach ein - aber "ohne Reform viel mehr und unsystematisch", unterstrich er. Vor allem kommunale Kliniken könnten derzeit oft nicht mithalten.

Lauterbach berät am Donnerstag erneut mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder über sein Vorhaben. Demnach sollen die deutschen Kliniken in die drei verschiedenen Versorgungslevel Grundversorgung, Schwerpunktversorgung und Maximalversorgung aufgeteilt werden. Außerdem soll das Vergütungssystem verändert werden. Die Neuerungen sollen bereits ab dem Jahreswechsel greifen.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte erneut Änderungen an dem Reformkonzept. "Die Länder müssten selbst entscheiden können, welche Versorgung wo stattfindet. Alles andere ist verfassungswidrig", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Ich sehe gerade in Flächenländern wie Bayern die wohnortnahe Versorgung durch die aktuellen Vorschläge der Reform gefährdet."

Lauterbach müsse außerdem "vernünftige Vorschläge liefern, wie er die Finanzlage der Kliniken angesichts der chronischen Unterfinanzierung ganz akut stabilisiert", fügte Holetschek hinzu. Auch über die Transformationskosten der Reform müsse gesprochen werden. "Ohne frisches Geld kann die Reform nicht gelingen", sagte der CSU-Politiker.

D.Findlay--EWJ

Techniker Krankenkasse dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen

Die Techniker Krankenkasse (TK) dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen, um dessen Finanzierung nachhaltig zu sichern. In einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Positionspapier fordert die TK unter anderem einen höheren Herstellerabschlag auf patentgeschützte Arzneimittel sowie die Streichung der zusätzlichen Zahlungen an Ärztinnen und Ärzte für Terminvermittlungen. Leistungskürzungen oder höhere Beiträge sollten hingegen vermieden werden.

Krankenversicherung: Warken stellt stabile Zusatzbeiträge in Aussicht

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat in Aussicht gestellt, dass die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht weiter steigen werden. "Mein Ziel ist, den Zusatzbeitrag mindestens stabil zu halten. Diesen Spardruck brauchen wir", sagte sie dem Nachrichtenportal Politico laut Meldung vom Dienstag. Insgesamt führe "kein Weg daran vorbei, den Anstieg der Ausgaben zu begrenzen", sagte sie mit Blick auf die steigenden Kosten im Gesundheitssystem.

Klage gegen Astrazeneca: BGH stärkt Auskunftsrechte nach vermuteten Impfschäden

Der Fall eines vermuteten Impfschadens nach einer Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Urteil die Rechte von Patienten auf Auskunft von Pharmaunternehmen. Eine Frau klagte, die nach der Impfung einen Hörsturz erlitt. Ob das ein Impfschaden war und ob ihr womöglich Schadenersatz zusteht, ist noch unklar - sie kann nun aber voraussichtlich leichter an Informationen kommen. (Az. VI ZR 335/24)

Studie: Früherkennung trägt zu sinkenden Brustkrebssterberaten in Europa bei

Früherkennungsuntersuchungen tragen zu sinkenden Brustkrebssterberaten in Europa bei. Nach Einführung des Mammografiescreenings wurden deutlich mehr frühe, besser behandelbare und weniger fortgeschrittene Tumoren entdeckt, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) am Montag in Heidelberg mitteilte.