English Woman's Journal - In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV

In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV


In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV
In Bayern und Sachsen-Anhalt entfällt die Maskenpflicht im ÖPNV / Foto: Paul ELLIS - AFP/Archiv

Als erste Bundesländer schaffen Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. In Sachsen-Anhalt entfällt diese ab Donnerstag, in Bayern ab Samstag, wie die jeweiligen Landesregierungen am Dienstag entschieden. Die FDP forderte, nun auch die Maskenpflicht in den Fernzügen aufzuheben.

Textgröße ändern:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilte am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts auf Twitter mit, dass die Maskenpflicht entfalle und stattdessen nur noch eine Empfehlung gelte. Söder begründete dies damit, dass die Infektionslage seit langem stabil sei. Vorbild für Bayern sei die Coronapolitik im Nachbarland Österreich: "Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs", schrieb Söder.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff teilte nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg mit, dass die bisherigen Corona-Verordnung am Mittwoch auslaufe. Eine neue halte er "nicht für notwendig", sagte er vor Journalisten. Damit entfällt ab Donnerstag auch die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen. Haseloff begründete die Entscheidung damit, dass die Corona-Grundimmunisierung über alle Bevölkerungs- und Altersgruppen hinweg 74 Prozent und bei den über 60-Jährigen 90 Prozent betrage. Damit gebe es "faktisch eine Vollimmunisierung". Sachsen-Anhalt setze nun auf Eigenverantwortung.

Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel sagte der "Augsburger Allgemeinen" mit Blick auf die Entscheidung der beiden Bundesländer: "Allerspätestens jetzt ist es nötig, die FFP2-Maskenpflicht auch im Fernverkehr der Bahn zu beenden." Dass die Menschen im Nahverkehr ohne Maske fahren könnten, im Fernverkehr aber sogar eine FFP2-Maske bräuchten, ergebe keinerlei Sinn.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plädierten hingegen dafür, die jetzigen Regeln zu den Masken und zur Isolation beizubehalten. "Die Kliniken sind voll, noch immer zu viele Corona Tote, dazu andere Atemwegserkrankungen", schrieb Lauterbach auf Twitter.

Sachsen-Anhalt und Bayern sind die ersten beiden Bundesländer, die die Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen. Am Montag hatten Gesundheitsminister sich auf einer Konferenz nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Die Unionsfraktion im Bundestag kritisierte dies als "Flickenteppich". "Das sorgt für Ärger und leider geht damit wieder viel Vertrauen in staatliche Vorgaben verloren", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Bareiß. Hier müsse dringend nachgesteuert werden.

N.M.Shaw--EWJ

Empfohlen

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

Textgröße ändern: