VdK kritisiert mangelnde Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken

English Woman's Journal - VdK kritisiert mangelnde Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken

VdK kritisiert mangelnde Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken / Foto: Philippe LOPEZ - AFP/Archiv

Der Sozialverband VdK hat die unzureichende Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken kritisiert. "Für Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen ist das deutsche Gesundheitssystem höchst unzugänglich, von Barrierefreiheit kann hier keine Rede sein", erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Freitag anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am Samstag. "Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention."

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Das Recht von Menschen mit Behinderung auf freie Arztwahl werde "regelmäßig eklatant verletzt, etwa weil Praxisräume nicht stufenlos zugänglich sind, weil Behandlungsstühle nicht geeignet sind, weil Dokumente nur in Papierform existieren und damit für sehbehinderte Menschen nicht lesbar sind". Auch Menschen mit Demenz oder geistigen Beeinträchtigungen seien betroffen. Sie würden häufig von den Praxen abgewiesen, weil diese nicht ausreichend Zeit für eine adäquate Betreuung hätten.

Der VdK fordere "die uneingeschränkte Barrierefreiheit für medizinische Dienstleistungen", so Bentele. "Auf Freiwilligkeit setzen bringt uns nicht weiter, das zeigt die Praxis und das beweisen Studien." Gebraucht werde eine "gesetzliche Verpflichtung zu Barrierefreiheit und Diskriminierungsfreiheit im deutschen Gesundheitssystem". Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssten ihrem Auftrag, die ambulante Versorgung sicherzustellen, für alle Menschen nachkommen.

"Mindestens bei Neuvergaben und Umbaumaßnahmen von Arztsitzen muss Barrierefreiheit verpflichtend sein", forderte Bentele weiter. Auch Krankenhäuser müssten Barrierefreiheit schaffen. Aktuell fehlten etwa Rollstuhlrampen, barrierefreie Toiletten auf den Stationen, Wegeleitsysteme und barrierefreie Beschriftungen. In vielen Krankenhäusern wäre zudem im Notfall keine stufenfreie Evakuierung aus den oberen Etagen möglich.

O.Wood--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.