Gericht: Verein Jüdische Stimme darf weiter vorläufig als extremistisch eingestuft werden

English Woman's Journal - Gericht: Verein Jüdische Stimme darf weiter vorläufig als extremistisch eingestuft werden

Gericht: Verein Jüdische Stimme darf weiter vorläufig als extremistisch eingestuft werden / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost darf laut einer Gerichtsentscheidung im Verfassungsschutzbericht 2024 des Bundesinnenministeriums vorläufig weiterhin als "gesichert extremistisch" eingestuft werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag laut Mitteilung. Der Verein zeige Bestrebungen, die aus Sicht des Gerichts gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet seien oder auswärtige Belange Deutschlands gefährden könnten.

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Der Verein bildet die deutsche Sektion des internationalen Dachverbands European Jews for a Just Peace (EJJP) und ist in Deutschland als gemeinnützig anerkannt. Im Verfassungsschutzbericht 2024 wird der Verein als ein Beispiel für säkularen propalästinensischen Extremismus aufgeführt.

Laut Verfassungsschutz lehnt er in öffentlichen Beiträgen das Existenzrecht Israels ab und verharmlost oder rechtfertigt extremistische Gewalt gegen Israel. Damit bestärke der Verein extremistische Gruppierungen in ihren Gewalttaten.

Gegen diese Einstufung ging der Verein gerichtlich vor und bekam beim Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren zunächst Recht. Das Oberverwaltungsgericht änderte die Entscheidung nun und lehnte den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Der Beschluss ist unanfechtbar.

L.McKay--EWJ

Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien

Bei einer Massenpanik bei einem Hindu-Festival in Indien sind mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein siebenjähriges Mädchen. Zudem seien 25 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden am Samstagabend mit. Zu der Panik in Kolkata im Osten des Landes sei es offenbar gekommen, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten.

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Flávio Bolsonaro hat im Falle eines Wahlsiegs keinen Posten für seinen Vater vorgesehen

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