English Woman's Journal - Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten

Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten


Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten
Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten / Foto: CHARLY TRIBALLEAU - AFP/Archiv

Der frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte soll sich voraussichtlich ab dem 30. November vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Die Vorsitzende Richterin Joanna Korner teilte am Mittwoch mit, sie sei grundsätzlich "bereit" dem entsprechenden Antrag der Anklage stattzugeben. Allerdings solle vorher erneut die Verhandlungsfähigkeit des 81-Jährigen überprüft werden, fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Die Verteidigung hatte es für "unangemessen" erklärt, einen Termin für den Prozess festzulegen, solange Dutertes Gesundheitszustand nicht überprüft worden sei. Der frühere Staatschef sei geistig nicht mehr hinreichend in der Lage, dem Geschehen zu folgen, hatte das Verteidigungsteam argumentiert.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass Duterte je persönlich vor dem Gericht in den Niederlanden erscheinen wird. Seinem ersten Auftritt seit seiner Festnahme 2025 war er per Videoleitung zugeschaltet gewesen. Dabei wirkte er verwirrt und müde, seine Stimme war kaum zu hören.

Duterte ist in drei Punkten angeklagt. Die Anklage wirft ihm vor, im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Drogenhandel in mindestens 76 Morde verwickelt gewesen zu sein. Die Anhörungen hatten im Februar begonnen. Duterte beteuerte seine Unschuld. Er ist der erste ehemalige Staatschef aus Asien, dem vor dem IStGH der Prozess gemacht werden soll. Die Anklage hat angekündigt, bis zu 70 Zeugen aufzurufen.

In seiner Amtszeit als Präsident hatte Duterte den Drogen den Kampf angesagt. Einsatzkräfte töteten damals tausende mutmaßliche Drogenhändler und Drogensüchtige. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen lagen gegen viele Opfer gar keine Anschuldigungen vor, insbesondere Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten wurden demnach ins Visier genommen.

Der IStGH beantragte 2021 Ermittlungen. Im März 2025 wurde Duterte in der philippinischen Hauptstadt Manila festgenommen und in die Niederlande gebracht. Die Philippinen hatten dem IStGH auf Dutertes Anweisung hin 2019 den Rücken gekehrt; das Haager Gericht entschied allerdings, dass es für die Ahndung von Verbrechen bis zum Jahr 2019 weiterhin zuständig sei.

F.Stewart--EWJ

Empfohlen

Bericht: Prozess gegen Karnevalswagenbauer Tilly geht in Russland in zweite Runde

In Russland geht der Prozess gegen den Düsseldorfer Karnevalswagenbauer und Satiriker Jacques Tilly einem Zeitungsbericht zufolge in eine neue Runde. Das Verfahren werde am kommenden Dienstag um 09.30 Uhr Moskauer Ortszeit (08.30 Uhr MESZ) fortgesetzt, schrieb die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf Tilly selbst. "Das ist lästig, ich dachte eigentlich, das ist abgeschlossen und kostet mich keine seelische Energie mehr", sagte der Künstler der Zeitung.

16-Jähriger bei Surfen auf S-Bahn durch Stromschlag lebensgefährlich verletzt

Ein 16-Jähriger ist beim Surfen auf dem Dach einer fahrenden S-Bahn in Nordrhein-Westfalen durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Er wurde von einem sogenannten Lichtbogen getroffen, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Freitag mitteilte. Bei einem Lichtbogen überspringt die Stromspannung die Luft und gelangt durch den Körper zum Boden.

Missbrauchsverdacht gegen führenden Buddhisten aus Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz ist ein ehemals führender Vertreter eines buddhistischen Klosters wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vergewaltigung festgenommen worden. Dem 59 Jahre alten Mann werden mehr als hundert Fälle vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Kaiserslautern mitteilten. Er sei in einem Hotel in Kaiserslautern gefasst worden, wo er sich versteckt gehalten habe.

Sexualstrafrecht: Hubig will "Ja heißt Ja"-Regelung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) setzt sich im Sexualstrafrecht für eine Einführung des Konsensprinzips nach dem Motto "Nur Ja heißt Ja" ein. "Ich persönlich bin dafür, dass wir diesen konsequenten Schritt zu 'Ja heißt Ja' im Strafrecht in Deutschland gehen", sagte Hubig am Freitag in Luxemburg. Sie wolle nun in der Koalition mit der Union über einen solchen Schritt beraten.

Textgröße ändern: