English Woman's Journal - Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage

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Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage

BOULEVARD 04.11.2025

Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Regelungen zu Triage, die Ende 2022 in der Pandemie beschlossen wurden, für nichtig erklärt. Es gab damit nach Angaben vom Dienstag Verfassungsbeschwerden von Intensiv- und Notfallmedizinern statt. Triage bezeichnet das Verfahren, nach dem bei knappen Ressourcen die Reihenfolge der Behandlung schwer kranker Patienten festgelegt wird. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

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Die Mediziner sahen mit der Regelung im Infektionsschutzgesetz ihre Berufsfreiheit verletzt. Das beurteilte das Gericht nun genauso. Der Eingriff in die Berufsfreiheit sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt, erklärte es. Der Bund habe hier keine Gesetzgebungskompetenz.

R.Sutherland--EWJ

Nach zehn Monaten im Amt: Leo XIV. bezieht Papst-Gemächer im Vatikan

Zehn Monate nach seiner Wahl zum Oberhaupt der katholischen Kirche hat Leo XIV. am Samstag die Papst-Gemächer im Vatikan bezogen. Der 70-Jährige ziehe zusammen mit seinen engsten Mitarbeitern in die Räumlichkeiten im Apostolischen Palast, erklärte der Vatikan. Diese umfassen demnach unter anderem Schlafzimmer, eine Kapelle, eine Bibliothek, ein Büro, ein Esszimmer und einen Raum, von dem aus der Pontifex jeden Sonntag das Angelus-Gebet durch ein Fenster mit Blick auf den Petersplatz spricht.

Verwechslung mit Schussswaffe: Akkuschrauber löst Polizeieinsatz in Hildesheim aus

Reparaturarbeiten mit einem Akkuschrauber in einem Parkhaus haben in Hildesheim einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Passant hielt das Werkzeug für eine Schusswaffe und wählte am Samstag den Notruf, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte. Zahlreiche Polizisten und Bundespolizisten umstellten und durchsuchten das Gebäude aufgrund der Meldung. Im Inneren stießen sie auf zwei Menschen.

Philosoph Jürgen Habermas gestorben

Der Philosoph Jürgen Habermas ist tot. Der weltbekannte Intellektuelle starb am Samstag im Alter von 96 Jahren in Starnberg, wie eine Sprecherin des Suhrkamp-Verlags der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie berief sich auf Angaben von Habermas' Familie. Habermas galt als wichtigster deutscher Philosoph der Gegenwart und genoss internationale Anerkennung.

Explosion vor jüdischer Schule in Amsterdam - Israel verurteilt "Epidemie des Antisemitismus"

Nach einer Explosion vor einer jüdischen Schule in Amsterdam hat die israelische Regierung von einer "Epidemie des Antisemitismus" in den Niederlanden gesprochen. Der niederländische Ministerpräsident Rob Jetten reagierte am Samstag auf den "furchtbaren" Vorfall und betonte, für Antisemitismus gebe es in den Niederlanden "keinen Platz". Bei der Explosion in der Nacht zum Samstag wurde niemand verletzt. Bereits in der Nacht zum Freitag hatte es eine Explosion vor einer Synagoge in Rotterdam gegeben.

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