Trump-Widersacherin: New Yorker Staatsanwältin James plädiert auf unschuldig

English Woman's Journal - Trump-Widersacherin: New Yorker Staatsanwältin James plädiert auf unschuldig

Trump-Widersacherin: New Yorker Staatsanwältin James plädiert auf unschuldig / Foto: TIMOTHY A. CLARY - AFP

Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hat in einem von Präsident Donald Trump veranlassten Strafverfahren auf unschuldig plädiert. Die 67-Jährige wies am Freitag bei der Anklageverlesung vor einem Gericht in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia die gegen sie vorgebrachten Vorwürfe des Bankbetrugs und der Falschangaben im Zusammenhang mit einem Immobilienkauf zurück.

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James warf Trump ihrerseits vor, die Justiz als "Waffe" gegen Gegner einzusetzen. "Hier geht es nicht um mich, sondern um um uns alle", sagte sie vor Gericht. Es gehe um "ein Justizsystem, das als Rachewerkzeug missbraucht wird."

Trump hatte US-Justizministerin Pam Bondi Ende September aufgerufen, Verfahren gegen politische Gegner einzuleiten. Neben James wurden daraufhin der ehemalige FBI-Chef James Comey und Trumps früherer Sicherheitsberater John Bolton angeklagt. Comey und Bolton wird die angebliche Weitergabe geheimer Informationen vorgeworfen.

Vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hatte die Demokratin James ihn wegen Betrugsvorwürfen angeklagt. Sie warf dem Immobilienmagnaten vor, die Vermögenswerte seiner Holding künstlich aufgebläht zu haben, um von Banken und Versicherungen günstige Konditionen zu bekommen. Ein Zivilgericht verurteilte Trump daraufhin zu einer Geldstrafe von fast einer halben Milliarde Dollar. Ein Berufungsgericht bezeichnete die Geldstrafe zwar als "übertrieben" und hob das Urteil im August auf. James kündigte aber an, in Berufung zu gehen.

P.Smid--EWJ

Ermittlungen wegen Spionage gegen inhaftierten Erdogan-Rivalen Imamoglu eingeleitet

Gegen den inhaftierten ehemaligen Istanbuler Bürgermeister und beliebten Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu ist eine Untersuchung wegen Spionage eingeleitet worden. Auch gegen Imamoglus Wahlkampfleiter bei den Kommunalwahlen 2019 und 2024, Necati Özkan, sowie gegen den Chefredakteur des oppositionellen Fernsehsenders Tele1, Merdan Yanardag, leitete die Staatsanwaltschaft in Istanbul Ermittlungen ein, wie die Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag berichtete.

Haftstrafen für Briten wegen Brandanschlags in London in russischem Auftrag

Wegen eines Brandanschlags auf ein Warenlager in London im Auftrag der russischen Wagner-Gruppe hat ein britisches Gericht sechs junge Männer zu langen Haftstrafen verurteilt. Die sechs britischen Staatsbürger, die zum Tatzeitpunkt zwischen 19 und 22 Jahre alt waren, seien bereit gewesen, "sich einer Form der Radikalisierung zu unterziehen und ihr Land für scheinbar leicht verdientes Geld zu verraten", sagte Richterin Bobbie Cheema-Grubb am Freitag bei der Urteilsverkündigung in London. Der Drahtzieher der Gruppe erhielt mit 23 Jahren die längste Haftstrafe.

Trump bricht Handelsgespräche mit Kanada ab

US-Präsident Donald Trump hat die Handelsgespräche mit Kanada vorerst abgebrochen. Trump warf Kanada am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social vor, den früheren Präsidenten Ronald Reagan in einer Fernsehkampagne gegen Zölle falsch zitiert zu haben. "Kanda hat betrogen und ist aufgeflogen!!!", schrieb Trump in Großbuchstaben. Der kanadische Regierungschef Mark Carney hofft nun laut kanadischen Medien auf eine Aussprache mit Trump am Rande von Gipfeltreffen in Asien ab Sonntag.

Sturmtief "Joshua" über Deutschland: Viele Einsätze - Schäden überschaubar

Das Herbstturmtief "Joshua" hat die Feuerwehren in Deutschland auf Trab gehalten. Besonders aus Nordrhein-Westfalen wurden zahlreiche Einsätze wegen herabgefallener Äste oder umgestürzter Bäume gemeldet, aber auch aus anderen Bundesländern wie etwa Baden-Württemberg oder Thüringen. Im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern wurde ein Autofahrer verletzt, als ein Baum auf seine Frontscheibe fiel.