Berufungsgericht: Trump darf doch Nationalgardisten nach Portland schicken

English Woman's Journal - Berufungsgericht: Trump darf doch Nationalgardisten nach Portland schicken

Berufungsgericht: Trump darf doch Nationalgardisten nach Portland schicken / Foto: OCTAVIO JONES - AFP

Ein US-Berufungsgericht hat Präsident Donald Trump vorläufig die Entsendung von Nationalgardisten in die Stadt Portland im Nordwesten des Landes erlaubt. Das Berufungsgericht des neunten US-Bezirks nannte es am Montag "wahrscheinlich, dass der Präsident seine gesetzlichen Befugnisse rechtmäßig ausgeübt" habe. Trump hatte gegen den Willen der regierenden Demokraten im Bundesstaat Oregon den Einsatz von 200 Soldaten in Portland angeordnet.

Textgröße ändern:

Das Berufungsgericht hob mit einer Mehrheit von zwei der drei Richter Entscheidungen einer Bundesrichterin auf, die die Entsendung der Nationalgarde nach Portland zunächst gestoppt hatte. Bundesrichterin Karin J. Immergut hatte geurteilt, es gebe weder einen "Aufstand in Portland noch eine Bedrohung für die nationale Sicherheit".

Trump hatte die Nationalgarde bereits in die ebenfalls von Demokraten regierten Städte Los Angeles, Washington und Memphis geschickt. Die von Trump angeordnete Entsendung der Nationalgarde nach Chicago war vorerst von der Justiz gestoppt worden. Der US-Präsident begründet sein Vorgehen mit Protesten gegen die Ausländerpolizei ICE, bei der es in den vergangenen Wochen gelegentlich Zusammenstöße gab, und mit angeblich ausufernder Kriminalität.

Ch.Anderson--EWJ

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen

Frankreich als abschreckendes Beispiel: Die geplanten bundesweiten Jugendproteste am kommenden Samstag nähren in Deutschland die Sorge vor einer Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Innenpolitiker von Union und SPD verwiesen am Montag auf die Ausschreitungen in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Verständnis für die Anliegen junger Menschen zeigten Politikerinnen von Grünen und Linken.

Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven wird gegen den Kapitän ermittelt. Es sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Bremen. Geprüft werde, ob der Kapitän gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Zuerst hatte der Sender RTL berichtet.