Trump verleiht "Märtyrer" Kirk posthum höchste zivile Auszeichnung

English Woman's Journal - Trump verleiht "Märtyrer" Kirk posthum höchste zivile Auszeichnung

Trump verleiht "Märtyrer" Kirk posthum höchste zivile Auszeichnung / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

US-Präsident Donald Trump hat den bei einem Attentat getöteten ultrarechten US-Aktivisten Charlie Kirk posthum mit der höchsten zivilen Auszeichnung der USA geehrt. Kirk sei ein "Märtyrer für Wahrheit und Freiheit" gewesen, sagte Trump am Dienstag im Rosengarten des Weißen Hauses. Das US-Außenministerium verkündete unterdessen den Entzug der Einreisevisa mehrerer ausländischer Staatsbürger, die in Onlinediensten "die abscheuliche Ermordung gefeiert" hatten. Davon betroffen war auch ein Deutscher.

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An der Ehrung in Washington nahmen neben Kirks Witwe Erika, die die Präsidentenmedaille der Freiheit (Presidential Medal of Freedom) für ihren getöteten Ehemann entgegennahm, auch Argentiniens ultraliberaler Präsident Milei und mehrere rechtsgerichtete US-Medienpersönlichkeiten teil. Trump verglich Kirk in seiner Rede mit dem griechischen Philosophen Sokrates, dem ehemaligen US-Präsidenten Abraham Lincoln und dem schwarzen US-Bürgerrechtsaktivisten Martin Luther King.

Der US-Präsident nutzte den Anlass auch, um seine Drohungen an seine politischen Gegner zu unterstreichen. "Nach der Ermordung von Charlie darf unser Land keinerlei Toleranz gegenüber dieser radikalen linken Gewalt, diesem Extremismus und Terror zeigen", sagte Trump. "Wir haben genug von den wütenden Mobs und werden nicht zulassen, dass unsere Städte unsicher sind."

Unterdessen verkündete das US-Außenministerium den Entzug der Einreisevisa von mindestens sechs Ausländern, darunter von Menschen aus Argentinien, Südafrika, Mexiko, Brasilien und Paraguay. Einige von ihnen hatten Kirk Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen. Ein Deutscher verlor demnach sein Einreisevisum, weil er nach dem Attentat auf Kirk in einem Onlinedienst erklärt hatte: "Wenn Faschisten sterben, jammern Demokraten nicht."

Kirk war am 10. September bei einem Auftritt auf einem Universitätscampus im Bundesstaat Utah erschossen worden. Der 31-Jährige galt als einer der einflussreichsten rechten Aktivisten und Sprachrohr von Trump für die Jugend. Der mutmaßliche Attentäter Tyler Robinson ist wegen Mordes angeklagt, dem 22-Jährigen droht die Todesstrafe.

L.MacDonald--EWJ

Brasiliens Kongress stimmt für umstrittene Haftverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

Nach dem brasilianischen Unterhaus hat auch das Oberhaus für eine umstrittene Verkürzung der Haftstrafe des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro gestimmt. Der Senat stimmte am Mittwoch mit 48 zu 25 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzentwurf, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Der Gesetzentwurf geht nun an Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Dieser hatte bereits sein Veto angekündigt.

Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner erscheint vor Gericht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau ist der Sohn des Paares erstmals vor Gericht erschienen. In der kurzen Anhörung machte der 32-jährige Nick Reiner am Mittwoch keine Angaben dazu, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekennt. Die Staatsanwaltschaft will ihn wegen zweifachen Mordes anklagen. Der nächste Gerichtstermin zur Verlesung der Anklage ist für den 7. Januar angesetzt.

Hammerskins-Verbot: Bundesverwaltungsgericht urteilt am Freitag

Zwei Jahre nach dem Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Hammerskins Deutschland durch das Bundesinnenministerium hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch darüber verhandelt. Ein Urteil wird am Freitag verkündet, wie das Gericht nach der Verhandlung mitteilte. Mehrere regionale sogenannte Chapter und einzelne Mitglieder der Hammerskins klagten. (Az. 6 A 6.23 u.a.)

Neonazilieder auf Weihnachtsmarkt in Niedersachsen: Verdächtigter ermittelt

Nach Vorfällen mit rechtsextremer Musik auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf hat der Staatsschutz einen Verdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 40-Jährigen, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Ein USB-Speicherstick mit entsprechender Musik werde ausgewertet. Der Mann stammt demnach aus dem benachbarten Landkreis Stade.