English Woman's Journal - Rehlinger fordert Ende von Erwartungshaltung an Ostdeutschland

Rehlinger fordert Ende von Erwartungshaltung an Ostdeutschland


Rehlinger fordert Ende von Erwartungshaltung an Ostdeutschland
Rehlinger fordert Ende von Erwartungshaltung an Ostdeutschland / Foto: Jean-Christophe VERHAEGEN - POOL/AFP

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in ihrer Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit ein Ende der Erwartungshaltung an Ostdeutschland gefordert. "Ist es nicht seltsam, dass wir die Bilanz der deutschen Einheit vor allem immer daran messen, welche Angleichungen in den östlichen Bundesländern gelungen sind?", sagte die saarländische Ministerpräsidentin. "Muss denn der Osten sich so lange wandeln, bis er so ist wie der Westen? Ich halte das für keine gute Idee."

Textgröße ändern:

Am Ende seien die Herausforderungen doch im Osten und im Westen dieselben, führte Rehlinger aus. "Die Transformation, sie ist in der Lausitz kaum anders als in Völklingen. In Eisenhüttenstadt ähnlich wie in Saarlouis." Die Einheit dürfe daher nicht als "innerdeutsche Angleichungsaufgabe" gesehen werden. Vielmehr müsse der nötige Wandel gemeinsam angegangen werden.

Der Festakt zum 35. Jahrestag der Wiedervereinigung wurde am Freitag in Saarbrücken begangen. Das Saarland richtet als derzeitiges Vorsitzland im Bundesrat die bereits am Donnerstag gestarteten dreitägigen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit aus.

K.R.Jones--EWJ

Empfohlen

Datenschutzbeauftragte: Durch Geheimdienstreform drohen Grundrechtseinschränkungen

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, sieht durch die von der Regierung geplante Geheimdienstreform massive Risiken für Bürgerrechte. "Aus meiner Sicht gibt es inakzeptable Einschränkungen der Grundrechte", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Nachrichtendienste sollten "nicht handeln und eingreifen dürfen wie eine Polizei", gab sie zu bedenken.

Magyar-Partei wählt erstmals Verfassungsrichter - Amnesty: Verfahren "wie unter Orban"

Erstmals seit der Amtsübernahme von Peter Magyar als Ministerpräsident hat das ungarische Parlament einen neuen Verfassungsrichter gewählt. Der Universitätsprofessor Pal Sonnevend erhielt am Montag 138 Ja-Stimmen in dem 199 Abgeordnete umfassenden Parlament, sechs Parlamentarier stimmten gegen ihn. Die früheren Regierungsparteien Fidesz und KDNP boykottierten die Abstimmung. Sonnevend löst Csaba Hende ab, der als Vertrauter des früheren Regierungschefs Viktor Orban galt.

Trompete von US-Armee bei Trauerfeier auf hessischem Friedhof gestohlen

Unbekannte haben auf einem Friedhof im hessischen Hanau eine Trompete der US-Armee gestohlen. Das Instrument sollte am Freitagvormittag bei einer Bestattung eines ehemaligen US-Soldaten gespielt werden, wie die Polizei am Montag in Offenbach mitteilte.

Schleswig-Holstein: Bauarbeiter bei Erdarbeiten an Einfamilienhaus tödlich verletzt

In Schleswig-Holstein ist ein Bauarbeiter bei Erdarbeiten an einem Einfamilienhaus tödlich verletzt worden. Der 46-Jährige war am Sonntagvormittag in Leezen unter einem Treppenaufgang zu einem Hauseingang beschäftigt, als sich ein massives Stahlbetonteil löste und auf den Mann herabstürzte, wie die Polizei in Bad Segeberg und die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag mitteilten.

Textgröße ändern: