English Woman's Journal - Urteil gegen Unterstützer von rechtsextremer Gruppe Freital rechtskräftig

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Urteil gegen Unterstützer von rechtsextremer Gruppe Freital rechtskräftig

BOULEVARD 21.01.2022

Urteil gegen Unterstützer von rechtsextremer Gruppe Freital rechtskräftig

Ein Jahr nach den vom Oberlandesgericht Dresden verhängten Haft- und Bewährungsstrafen gegen Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Freital ist das Urteil rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision eines Angeklagten gegen seine Verurteilung zurück, wie er am Freitag mitteilte. Der Mann war zu zwei Jahren auf Bewährung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden. (Az. 3 StR 273/21)

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Die Gruppe Freital hatte im Jahr 2015 Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte und "gegen Eigentum und Besitz von Vertretern des flüchtlingsunterstützenden Spektrums" geplant und verübt, wie es der BGH formulierte. Die Haupttäter wurden schon 2018 verurteilt worden, was der BGH 2019 bestätigte.

Der Mann, um dessen Revision es nun ging, habe "aktiv nur an propagandistischen Straftaten der Gruppe" mitgewirkt, hieß es weiter. Unter anderem habe er sich an einem Fotoshooting beteiligt und dafür neben einer Hakenkreuzflagge den Hitlergruß gezeigt und rassistische Graffitis angebracht.

Da er für die NPD im Stadtrat saß, hätten die anderen Mitglieder seine Mitgliedschaft als wertvoll betrachtet. Die Überprüfung des Urteils gegen ihn habe keine Rechtsfehler ergeben, erklärte der BGH. Das Verfahren sei damit abgeschlossen.

K.McMillan--EWJ

Falsche Polizisten mit DDR-Ausweisen: Betrugsversuch in Leipzig scheitert

In Leipzig haben falsche Polizisten mit DDR-Ausweisen versucht, einen 86-Jährigen um sein Erspartes zu bringen. Zwei Männer klingelten am Dienstag an der Wohnungstür des Seniors und gaben sich als Polizisten aus, wie die Polizeidirektion in der sächsischen Stadt am Freitag mitteilte. Zur Legitimierung zeigten sie ihm grüne Polizeiausweise in der Größe eines Sparbuchs, bei denen es sich offenbar um alte Dienstausweise aus DDR-Zeiten handelte.

Anklage gegen Mann in Sachsen: Jugendliche unter Drogen gesetzt und missbraucht

Ein Mann soll in Sachsen drei 13 bis 17 Jahre alte Jungen in dutzenden Fällen unter Drogen gesetzt und sexuell missbraucht haben. Die Taten soll der Beschuldigte teilweise gefilmt haben, um die Aufnahmen später an Dritte weiterzugeben, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte. Gegen den 37-Jährigen wurde Anklage unter anderem wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung in 70 Fällen erhoben.

Auf Autohausgelände eingeschlossen: Polizei holt Senior mit Leitern heraus

Die hessische Polizei hat einen auf einem Autohausgelände eingeschlossenen Senior mit Leitern befreit. Der 92-Jährige wollte am Donnerstag in Maintal einen Blick auf die ausgestellten Fahrzeuge werfen und verlor dabei offenbar die Zeit aus den Augen, wie die Polizei in Offenbach am Freitag berichtete. Als er das Gelände wieder verlassen wollte, war das Schiebetor zu und der Rentner saß hinter einem rund zwei Meter hohen Zaun fest.

Betrunkener Mann filmt sich beim Autofahren und ruft Polizei auf den Plan

Ein betrunkener Mann hat sich in Nordrhein-Westfalen beim Autofahren gefilmt und damit die Polizei auf seine Spur gebracht. Der 34-Jährige aus Bünden veröffentlichte die Aufnahme von seiner Trunkenheitsfahrt am Donnerstag live über ein soziales Netzwerk, wie die Polizei in Herford am Freitag berichtete. Er sei "erkennbar betrunken" gewesen.

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