Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt

English Woman's Journal - Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt

Mann in Sachsen wegen flüchtlingsfeindlichen Posts zu Geldstrafe verurteilt / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Wegen eines flüchtlingsfeindliches Posts auf der Onlineplattform Facebook hat das Landgericht Zwickau einen 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 390 Euro verurteilt. Er wurde in dem Berufungsverfahren der Volksverhetzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Amtsgericht in der sächsischen Stadt hatte ihn zuvor freigesprochen.

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Der Mann hatte laut Gericht im April 2023 ein Bild auf Facebook veröffentlicht, auf dem ein mit dunkelhäutigen Menschen gefülltes Schlauchboot zu sehen war, vor dem eine grüne Kugel mit Stacheln trieb. Versehen war das Bild mit der Unterschrift "Gute Miene zum bösen Spiel." Nach Überzeugung des Amtsgerichts wollte der Angeklagte damit die dort abgebildeten Flüchtlinge als unwert und unwürdig darstellen.

Allerdings sah das Amtsgericht im Gegensatz zum Landgericht den Straftatbestand der Volksverhetzung als nicht erfüllt an. Als Grund führte es an, dass sich die fragliche Handlung nicht erkennbar gegen Teile der Bevölkerung richte, die tatsächlich in Deutschland lebe. Im Prozess am Landgericht plädierte die Staatsanwaltschaft auf eine Geldstrafe von 455 Euro. Die Verteidigung beantragte, die Berufung zurückzuweisen.

D.W.Robertson--EWJ

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy steht in Libyen-Affäre wieder vor Gericht

Der in zahlreiche Justizaffären verwickelte französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy steht erneut vor Gericht: Der 71-Jährige erschien am Montag persönlich zum Auftakt des Berufungsverfahrens, in dem es um Wahlkampfgelder aus Libyen geht. Bei seiner Ankunft schüttelte er mehreren Anwälten und Gendarmen die Hand. In erster Instanz war Sarkozy in einem international beachteten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Sein Gefängnisaufenthalt Ende 2025 dauerte drei Wochen, bis er eine Straferleichterung erreichte.

Fünf Jahre Haft wegen Tötung von Säugling in Nordrhein-Westfalen

Wegen der Tötung ihres neugeborenen Kinds ist eine Frau vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Kleve zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Die 38-jährige Angeklagte wurde am Montag wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Laut Anklage hatte die Frau das Kind im August 2025 in Goch im Kreis Kleve lebend zur Welt gebracht und wenig später erstickt.

Schrumpfen der Kirchen in Deutschland ungebrochen - weniger Austritte

Das Schrumpfen der katholischen und der evangelischen Kirche in Deutschland hält ungebrochen an. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Mitglieder der Großkirchen um etwa 1,13 Millionen, wie aus den von der katholischen Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montag veröffentlichten Statistiken für 2025 hervorgeht. Grund für den anhaltenden Rückgang sind weiter hohe Austrittszahlen sowie Sterbefälle.

Technische Ursache für Brand an Bundeswehrlastwagen in Lüneburg - Millionenschaden

Ein Feuer an einem Lastwagen der Bundeswehr im niedersächsischen Lüneburg ist durch einen technischen Grund verursacht worden. Wie die Polizei in Lüneburg am Montag mitteilte, konnte der Brandausbruch im Bereich der Technik des Transportlastwagens vom Typ Elefant lokalisiert werden. Mögliche Hinweise auf Brandstiftung verdichteten sich demnach nicht.