Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren

English Woman's Journal - Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren

Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Bevölkerungsschutz investieren. "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung nach Angaben vom Sonntag. Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen.

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Laut Dobrindt sollen im Rahmen eines "Pakts für den Bevölkerungsschutz" auch mobile Kommandozentralen, Sirenen und schweres Gerät beschafft werden. Zudem sind gemeinsame Krisenübungen von Rettungsdiensten, Technischem Hilfswerk, Hilfsorganisationen und Bundeswehr geplant. Hintergrund ist die Bedrohung durch Krisen und Kriege, etwa durch hybride Angriffe auf die Infrastruktur.

Nach Angaben der "Bild"-Zeitung gibt es bundesweit aktuell 579 öffentliche Schutzräume für rund 480.000 Menschen. Nach dem Ende des Kalten Kriegs wurden in Deutschland zahlreiche Zivilschutzbunker und Sirenensysteme stillgelegt.

R.Sutherland--EWJ

Baum stürzt auf fahrendes Auto - Fahrer in Baden-Württemberg tödlich verletzt

In Baden-Württemberg ist ein Baum aus unbekannten Gründen auf ein Auto gestürzt und hat den Fahrer tödlich verletzt. Nach Polizeiangaben ereignete sich das Unglück am Dienstagvormittag in Waiblingen. Der 55-jährige Fahrer wurde in seinem Fahrzeug einklemmt und so schwer verletzt, dass er noch vor Ort starb.

Bayerische Ermittler mit neuen Methoden erfolgreich gegen Kinderpornografie

Bayerischen Ermittlern ist mit dem Einsatz neuer Ermittlungswerkzeuge nach eigenen Angaben ein erheblicher Schlag im Kampf gegen Kinderpornografie gelungen. Als Folge seien hunderttausende kriminelle Seiten im sogenannten Darknet abgeschaltet worden, teilte der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Dienstag in München mit. Details will er am Freitag in einer Presskonferenz mit den Ermittlern bekanntgeben.

Prozess um mutmaßlich von Russland gesteuerte Sabotagepläne in Stuttgart begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Dienstag ein Prozess um mutmaßlich von Russland in Auftrag gegebene Sabotagepläne begonnen. Drei Männer sind angeklagt, weil sie Transportwege für Postsendungen in Richtung Ukraine ausgekundschaftet sowie die Aufgabe von Paketen mit Brandsätzen geplant haben sollen. Zu Sabotageakten kam es allerdings nicht, die drei ukrainischen Staatsbürger wurden zuvor in Deutschland und der Schweiz festgenommen.

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Wegen der Tötung eines vermeintlichen Nebenbuhlers ist ein 35-jähriger Mann aus dem sächsischen Weißwasser zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Görlitz sprach ihn des Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag in der sächsischen Stadt mitteilte.