Gericht bestätigt Urteil wegen Protest bei Aschermittwoch der Grünen in Biberach

English Woman's Journal - Gericht bestätigt Urteil wegen Protest bei Aschermittwoch der Grünen in Biberach

Gericht bestätigt Urteil wegen Protest bei Aschermittwoch der Grünen in Biberach / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach den Protesten beim politischen Aschermittwoch der Grünen im Jahr 2024 im baden-württembergischen Biberach hat das Landgericht Ravensburg die Verurteilung eines Beteiligten wegen Landfriedensbruch bestätigt. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, wurde die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen in zweiter Instanz aber auf 50 Tagessätze reduziert. Der Mann wurde auch wegen Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte belangt.

Textgröße ändern:

Die reduzierte Strafe begründete das Gericht damit, dass es der erste Gesetzesverstoß des Landwirts war. Außerdem sei seine persönliche Situation wegen einer Erkrankung seiner Ehefrau angespannt. Schließlich habe er zugesagt, sich von Veranstaltungen mit Polizeieinsätzen in Zukunft fernzuhalten. Außerdem drohten dem ebenfalls als Lehrer tätigen Mann noch beamtenrechtliche Konsequenzen.

Der politische Aschermittwoch war wegen Ausschreitungen abgesagt worden. Der nun auch in zweiter Instanz verurteilte Mann war Teil einer Menschenansammlung, die sich mit einer Kette gegen die Polizei stemmte.

Die Proteste in Biberach standen im Zusammenhang mit damaligen bundesweiten Bauernprotesten. Bei der Aschermittwochsveranstaltung sollten eigentlich der damalige Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) sprechen. Die Absage löste damals Debatten über die politische Stimmung in Deutschland aus.

N.Macleod--EWJ

Studie: Viele Rohingya leiden in Lagern in Bangladesch unter sexualisierter Gewalt

Viele geflüchtete Frauen und Jugendliche der muslimischen Minderheit der Rohingya haben laut einer aktuellen Studie in Bangladeschs Flüchtlingslagern unter sexualisierter Gewalt zu leiden. Wie die Hilfsorganisation ActionAid am Sonntag basierend auf 66 Interviews mit Rohingya-Frauen und Mädchen bekannt gab, sind diese besonders oft "Opfer von sexueller Belästigung, Vergewaltigung, Menschenhandel, Armut, Bildungsausgrenzung und sogar Todesfällen".

33-Jähriger in Hamburger Shisha-Bar erschossen

In einer Shisha-Bar in Hamburg ist am frühen Sonntagmorgen ein Mann getötet worden. Zeugen alarmierten nach Angaben der Polizei den Notruf, nachdem sie den leblosen Körper des 33-Jährigen in der Bar im Stadtteil Hohenfelde gefunden hatten. Rettungskräfte kümmerten sich um den Verletzten, der aber noch im Rettungswagen gestorben sei.

Fünf Verletzte: Auto fährt auf Parkdeck in Essen in Familie

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Essen sind fünf Menschen verletzt worden. Auf dem Parkdeck eines Einkaufszentrums verlor der Fahrer aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über ein Auto, welches eine Familie mit drei Kindern erfasste, wie die Feuerwehr am späten Samstagabend mitteilte. Die Kinder gerieten unter das Fahrzeug.

English Woman's Journal - Gericht bestätigt Urteil wegen Protest bei Aschermittwoch der Grünen in Biberach