Klingbeil fordert nach Brosius-Gersdorfs Rückzug Aufarbeitung in der Union

English Woman's Journal - Klingbeil fordert nach Brosius-Gersdorfs Rückzug Aufarbeitung in der Union

Klingbeil fordert nach Brosius-Gersdorfs Rückzug Aufarbeitung in der Union / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat SPD-Chef Lars Klingbeil von der Union eine Aufarbeitung des Vorgangs um die gescheiterte Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht verlangt. "Diejenigen, die am Ende nicht zu ihrem Wort innerhalb der Koalition gestanden haben, müssen dringend aufarbeiten, was da passiert ist", erklärte Klingbeil am Donnerstag. "So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen." Die SPD habe dagegen "immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden".

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Brosius-Gersdorf hatte sich am Donnerstag von der Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. Sie stehe "für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", erklärte sie. Als Grund nannte sie die Ablehnung aus der Unions-Bundestagsfraktion, die ihre Wahl unmöglich gemacht habe. Der SPD-Fraktion dankte sie dafür, dass sie "bis zuletzt" an ihr festgehalten habe.

Die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli im Bundestag gescheitert, weil die Unionsfraktion die zuvor in der Koalition vereinbarte Zustimmung zur Wahl der von der SPD aufgestellten Kandidatin Brosius-Gersdorf verweigerte. Die Abstimmungen wurden daraufhin abgesetzt. Der Vorgang belastete in der Folge die Stimmung in der Koalition aus Union und SPD.

"Es gab in den Fraktionen im Parlament immer einen breiten Konsens der demokratischen Mitte, dass wir Richterinnen und Richter aufstellen, dass wir sie wählen, dass wir Entscheidungen gemeinsam treffen", erklärte Vizekanzler Klingbeil dazu. Die "persönliche Entscheidung" des Rückzugs von Brosius-Gersdorf aber respektiere er.

L.MacDonald--EWJ

Unbekannte wollen in Dresdner Zwinger einbrechen - Verdächtige flüchten

Zwei Unbekannte haben den Ermittlungsbehörden zufolge versucht, in den berühmten Dresdner Zwinger einzubrechen. Zwei wahrscheinlich mit Einbruchswerkzeugen ausgerüstete Männer betraten am frühen Dienstagmorgen den geöffneten Innenhof des Zwingers über ein Tor, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen am Mittwoch mitteilten. Die Ermittler vermuten, dass sie im Bereich der Porzellansammlung einbrechen wollten.

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Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

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Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

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