EU-Kommission: Ungarn macht kaum Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit

English Woman's Journal - EU-Kommission: Ungarn macht kaum Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit

EU-Kommission: Ungarn macht kaum Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Ungarn hat im vergangenen Jahr nach Einschätzung der EU-Kommission kaum Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit gemacht. Das geht aus dem jährlichen Rechtsstaatlichkeits-Bericht hervor, den die Kommission am Dienstag vorstellte. Demnach hat Budapest es etwa versäumt, seine Bilanz bei der Bekämpfung von Korruptionsfällen auf höchster Ebene zu verbessern und die Freiheit der Medien zu stärken.

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Der Druck auf Journalisten in Ungarn habe sich erhöht, heißt es in dem Bericht. Auch das Umfeld für zivilgesellschaftliche Organisationen habe sich verschlechtert.

Kommission-Vizepräsidentin Henna Virkkunen sagte bei der Vorstellung des Berichts, die Kommission habe in Bezug auf Ungarn "ernsthafte Bedenken". "Mit Ungarn liegt viel Arbeit vor uns", verdeutlichte sie. Der zuständige EU-Kommissar Michael McGrath sagte, die EU werde ihre Ankündigung umsetzen, "eine engere Verbindung zwischen dem Einsatz für die Rechtsstaatlichkeit und EU-Mitteln herzustellen".

Wegen Grundrechtsverstößen sind bereits rund 18 Milliarden Euro an EU-Finanzmitteln für Ungarn eingefroren.

Unter Ministerpräsident Viktor Orban gerät Budapest regelmäßig in Konflikt mit Brüssel, unter anderem wegen der Behandlung von Asylbewerbern und queerer Menschen sowie mutmaßlicher Korruption. Der ungarische Regierungschef fordert die Freigabe der EU-Gelder und blockierte in der Vergangenheit wiederholt Entscheidungen der EU, die einstimmig von allen Mitgliedsländern gefällt werden müssen - etwa Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs in der Ukraine.

Mit Blick auf die Situation der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland bemängelt der EU-Bericht, dass es keine Fortschritte bei der Offenlegung von Beiträgen von Lobbyisten zum Gesetzgebungsprozess gegeben habe. Auch beim Informationsrecht der Presse gegenüber Bundesbehörden habe es nur "begrenzte Fortschritte" gegeben.

N.Steward--EWJ

Erneuter Vulkanausbruch in Island - Medien: Grindavik und Blaue Lagune evakuiert

Auf der bei Touristen beliebten Reykjanes-Halbinsel in Island ist am Mittwoch ein Vulkan ausgebrochen. Live-Videoaufnahmen zeigten Lava, die aus einer Spalte im Boden sprudelte. Der Sender RUV meldete, dass der nahegelegene Fischerort Grindavik und das bekannte Thermalfreibad Blaue Lagune evakuiert worden seien. Auswirkungen auf internationale Flüge würden jedoch nicht erwartet. Es ist der neunte Ausbruch in der Region seit Ende 2023.

Immer mehr Nichtschwimmer: Bademeister warnen vor Badeunfällen im Sommer

Angesichts einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern in Deutschland hat der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim, vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer gewarnt. "Mir treibt es die Sorgenfalten auf die Stirn, wenn jetzt viele an die Seen gehen, die nicht gut genug schwimmen können", sagte Harzheim der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Vor allem an Badeseen und Flüssen sei die Gefahr größer, "dass etwas passiert, wenn man kein guter Schwimmer ist", fügte er hinzu.

Drogenbeauftragter will strengere Alkoholregeln und neues Schulfach Gesundheit

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Wohl ältester Marathon-Läufer der Welt mit 114 Jahren in Indien überfahren

Er galt als ältester Marathon-Läufer der Welt, nun ist der als "Turban-Tornado" bekannte Inder Fauja Singh im Alter von 114 Jahren bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Singh sei am Montag beim Überqueren einer Straße in seinem Heimatbezirk Jalandhar überfahren worden, teilte sein Biograf Khushwant Singh am Dienstag im Onlinedienst X mit. "Mein Turban-Tornado ist nicht mehr", schrieb die Biograf. "Ruhe in Frieden, mein lieber Fauja."