Betrug bei Abrechnung von Coronatests: Landgericht Karlsruhe verhängt Haftstrafen

English Woman's Journal - Betrug bei Abrechnung von Coronatests: Landgericht Karlsruhe verhängt Haftstrafen

Betrug bei Abrechnung von Coronatests: Landgericht Karlsruhe verhängt Haftstrafen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Betrugs mit Coronatests sind drei Männer in Karlsruhe zu Haftstrafen verurteilt worden. Außerdem werden die Gewinne eingezogen, wie ein Sprecher des Landgerichts der baden-württembergischen Stadt am Dienstag sagte. Es ging um falsche Angaben gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Angeklagten rechneten dem Urteil zufolge Tests ab, die es gar nicht gegeben hatte.

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So nahmen sie in den Jahren 2021 und 2022 sehr viel Geld ein. Einer von ihnen muss nun knapp zwei Millionen Euro zurückzahlen, ein anderer etwa eine Million und der dritte 360.000 Euro. Zwei von ihnen wurden außerdem wegen Waffendelikten verurteilt, wie der Sprecher ausführte. Das Gericht verhängte Haftstrafen zwischen zweieinhalb Jahren und drei Jahren und zehn Monaten.

Da das Verfahren sich so lange hinzog, gilt jeweils ein Monat der Strafen bereits als abgesessen. Ursprünglich waren sechs Männer in dem Komplex angeklagt. Zwei von ihnen wurden schon im vergangenen Jahr verurteilt. Das Verfahren gegen den sechsten Mann wurde nun abgetrennt, in dem Fall wird weiter verhandelt.

P.Smid--EWJ

Nach Kirk-Attentat: Trump gibt Festnahme von Tatverdächtigem bekannt

Nach dem Attentat auf den rechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat Präsident Donald Trump die Festnahme eines Tatverdächtigen verkündet. Trump sprach am Freitag im Sender Fox News von "einem hohen Grad von Gewissheit", dass es sich bei dem Festgenommenen um den Täter handele. Nach Informationen des Senders handelt es sich um einen 22-Jährigen, die Behörden gaben seinen Namen mit Tyler R. an.

Prozess um mutmaßliche Sabotage an Ostsee-Kabeln: Anklage in Helsinki fordert Haft

Im Prozess um die Beschädigung mehrerer Unterwasserkabeln in der Ostsee durch ein mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehörendes Schiff hat die finnische Staatsanwaltschaft Haftstrafen für den Kapitän und zwei weitere Mitglieder der Besatzung gefordert. Die drei Besatzungsmitglieder des Öltankers "Eagle S" sollten wegen "schwerer Sachbeschädigung und schwerer Behinderung von Kommunikation" jeweils mindestens zweieinhalb Jahre ins Gefängnis, forderte Staatsanwältin Heidi Nummela am Freitag zum Abschluss des Prozesses in Helsinki.

Unglückliche Kettenreaktion: Zwei Passanten durch Rettungsfahrzeuge verletzt

Bei einer Art unglücklicher Kettenreaktion sind am Donnerstag zwei Passanten bei zwei Unfällen in Berlin-Mitte durch Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr verletzt worden. Ein 66-jähriger Radfahrer musste mit multiplen Verletzungen intensivmedizinisch behandelt werden, eine 42-jährige Fußgängerin ambulant wegen einer Fußverletzung, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Freigelassener Dissident und Ex-Präsidentschaftskandidat in Belarus vermisst

Kurz nach seiner Freilassung aus der Haft ist der belarussische Dissident und frühere Präsidentschaftskandidat Mikola Statkewitsch verschwunden. Sie sei "sehr besorgt über das Schicksal" des 69-Jährigen, sagte die im Exil lebende belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja am Freitag bei einer Pressekonferenz in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Es sei unbekannt, wo sich Statkewitsch aufhalte, nachdem er sich nach seiner Freilassung am Donnerstag geweigert habe, Belarus zu verlassen.