Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse

English Woman's Journal - Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse

Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Nahverkehr ist mit dem europäischen Recht nicht vereinbar. Der Betreiber hat dabei zu wenig Spielraum, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag urteilte. Regionale Verkehrsunternehmen befürchten nun hohe Mehrkosten. (Az. C-770/24)

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Sie warnten auch vor ausgedünnten Takten und längeren Wartezeiten im Regionalverkehr, sollte sich keine Lösung finden. Eisenbahnunternehmen müssen für die Nutzung der Schienen bezahlen. Betreiber sind die Bahn-Töchter DB InfraGO und DB RegioNetz Infrastruktur, die Bundesnetzagentur genehmigt die Gebühren.

Für 2025 genehmigte sie diese nur mit Änderungen, kürzte die Gebühren für den Personennahverkehr und erhöhte sie stattdessen für Fern- und Güterverkehr. Denn nach deutschem Recht müssen die Entgelte sämtliche Kosten des Schienenbetreibers decken. Der EuGH hält die Berechnung der Trassenpreise nicht für zulässig.

S.Smith--EWJ

Bewaffneter Banküberfall mit Messer in Regensburg: Ein Mensch stirbt

Bei einem Messerangriff in einer Bank in Regensburg ist ein Mensch ums Leben gekommen. Der von dem 20 Jahre alten Angreifer am Donnerstag lebensgefährlich verletzte Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Der Täter konnte etwa drei Stunden nach der Tat festgenommen werden, er blieb bei dem Zugriff unverletzt.

Ermittlungen laufen: "Maddie"-Verdächtiger soll Polizisten in Kiel attackiert haben

Die Polizei Kiel ermittelt nach einem mutmaßlichen körperlichen Angriff auf Beamte gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann. Christian B. soll im Rahmen einer "Einsatzabarbeitung" einen Polizisten verletzt haben, wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

Fast vier Jahre Haft wegen Betrugs in Zusammenhang mit Millionenschaden in Bayern

Das Landgericht im bayerischen Bamberg hat einen 37-Jährigen wegen gewerbs- und bandenmäßigen Anlagebetrugs im Zusammenhang mit einem Millionenschaden zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Er soll zudem rund 65.000 Euro an Taterträgen zurückzahlen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.

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