English Woman's Journal - Atommüllzwischenlager darf nicht in Gewerbegebiet entstehen

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Atommüllzwischenlager darf nicht in Gewerbegebiet entstehen

BOULEVARD 25.01.2022

Atommüllzwischenlager darf nicht in Gewerbegebiet entstehen

Ein Atommüllzwischenlager in einem Gewerbegebiet ist bauplanungsrechtlich unzulässig. Das Gefahrenpotenzial überschreite den dort zulässigen Störgrad der "nicht erheblichen Belästigung", entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Im hessischen Hanau darf somit kein weiteres Zwischenlager für radioaktive Abfälle gebaut werden. (Az. BVerwG 4 C 2.20)

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Der Streit zog sich seit Jahren. Die Stadt verbot einem Entsorgungsunternehmen, das bereits zwei Zwischenlager betreibt, die Umwandlung eines Gebäudes in ein weiteres Zwischenlager. Bis in die 90er Jahre stand in Hanau das sogenannte Atomdorf mit mehreren Nuklearbetrieben. Nun gibt es dort allerdings ein Gewerbegebiet, in dem sich andere Firmen ansiedelten und ansiedeln sollen.

Nachdem die Klage des Entsorgungsbetriebs in erster Instanz Erfolg hatte, scheiterte sie in der Berufung vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof. Nun wurde auch die Revision des Unternehmens zurückgewiesen.

Radioaktive Abfälle unterlägen speziellen Vorschriften, mit denen der Gefahr durch Strahlung begegnet werden solle, erklärte das Gericht. Der zentrale Grundsatz des Strahlenschutzes stehe einem Zwischenlager in einem Gewerbegebiet entgegen.

L.Scott--EWJ

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Mehr als eine Woche nach der verheerenden Himalaya-Sturzflut mit mindestens 1280 Toten sind in Nepal zwei in einem Tunnel eingeschlossene Arbeiter gerettet worden. Zwei Minister des Landes bestätigten am Freitag, dass die beiden Verschütteten lebend geborgen worden seien. Laut Energieminister Biraj Bhakta Shrestha wurde ein Mensch "soeben wohlbehalten aus dem Tunnel" des Wasserkraftwerks Trishuli 3A gerettet. "Wir haben gerade erfahren, dass eine zweite Person gerettet wurde", fügte Innenminister Sudan Gurung kurz darauf hinzu.

Bekennerschreiben nach Angriff auf Umspannwerk in Brandenburg aufgetaucht

Nach dem Angriff auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Das Brandenburger Polizeipräsidium in Potsdam teilte am Donnerstag mit, über ein Bekennerschreiben im Zusammenhang mit dem Anschlag informiert worden zu sein. "Die Authentizität des Schreibens ist Gegenstand weiterer Ermittlungen und kann zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigt, noch verneint werden", hieß es. "Aus ermittlungstaktischen Gründen" würden keine weiteren Angaben gemacht.

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In Malta sorgt der Freispruch eines Geschäftsmanns im Prozess um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia weiter für Empörung. Hunderte Menschen demonstrierten am Mittwochabend gegen das Urteil, internationale Organisationen für Pressefreiheit reagierten scharf. Regierungschef Robert Abela mahnte am Donnerstag zu "Besonnenheit und Vorsicht" und verwies auf laufende Ermittlungen sowie eine mögliche Berufung.

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