SPD-Chef Klingbeil als "Dreck" beleidigt: Hamburger Gericht verwarnt 65-Jährigen

English Woman's Journal - SPD-Chef Klingbeil als "Dreck" beleidigt: Hamburger Gericht verwarnt 65-Jährigen

SPD-Chef Klingbeil als "Dreck" beleidigt: Hamburger Gericht verwarnt 65-Jährigen / Foto: Dave Chidley - AFP/Archiv

Wegen der Beleidigung des SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil als "Dreck" hat ein Hamburger Amtsgericht einen Mann unter sogenanntem Strafvorbehalt verwarnt. Es verhängte nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Dienstag damit eine Art Geldstrafe zur Bewährung in Höhe von 900 Euro. Dieser muss der 65-Jährige erst bezahlen, wenn er erneut straffällig werden sollte.

Textgröße ändern:

Zugleich erteilte das Amtsgericht dem Beschuldigten demnach die Auflage, 500 Euro zugunsten gemeinnütziger Zwecke zu zahlen. Dies muss der Mann sofort und unabhängig von der zur Bewährung ausgesetzten Geldstrafe tun.

In dem Fall ging es laut Staatsanwaltschaft um ein von diesem im März vergangenen Jahres live über den Messengerdienst Telegram verbreitetes und danach öffentlich dort abrufbares Video. Darin bezeichnete der Mann den 47-jährigen SPD-Bundeschef, der inzwischen auch Vizebundeskanzler sowie Bundesfinanzminister ist, laut Anklageschrift als "Dreck".

Zur öffentlichen Verhandlung kam es, weil der Beschuldigte Widerspruch gegen einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe einlegte. In der Anklage ging es dabei auch noch um den Vorwurf des unerlaubten Besitzes eines in einer Garage an dessen Wohnanschrift gefundenen Gewehrs. Davon wurde er in Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft am Dienstag allerdings freigesprochen. Es war ihm nicht nachzuweisen, dass er davon gewusst hatte.

Wegen der Beleidigung Klingbeils erschien dem Gericht nach Angaben der Sprecherin eine Verwarnung ausreichend, weil der Mann zuvor noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten war. Die Anklage folgte demnach aus einer Anzeige, die aber nicht von Klingbeil oder einem von ihm autorisierten Vertreter eingereicht wurde. Weitere Angaben dazu wurden nicht gemacht.

Politiker und Amtsträger werden im Rahmen ihrer Amtsausübung zusätzlich zum normalen strafrechtlichen Ehrschutz zusätzlich durch Paragraf 188 des deutschen Strafgesetzbuchs geschützt. Dieser ahndet Beleidigungen und Verleumdungen, die öffentlich mit Blick auf ihre Tätigkeit erfolgen.

P.Smid--EWJ

Britische Abgeordnete fordern offizielle Aberkennung der royalen Titel von Prinz Andrew

Wegen seiner früheren Verbindungen zu dem US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein wächst weiter der Druck auf den britischen Prinzen Andrew: Mehrere Abgeordnete forderten am Montag, dem 65-Jährigen seine royalen Titel offiziell zu entziehen. Die unabhängige Parlamentarierin Rachael Maskell reichte einen Gesetzesvorschlag ein, der es dem König oder dem Parlament erlauben würde, diesen Schritt zu gehen.

Stauprognose für Wochenende: ADAC rechnet mit moderatem Reiseverkehr

Trotz Herbstferien rechnet der ADAC für das Wochenende nicht mit massiven Staus. Der Herbstreiseverkehr bleibe zwar "lebhaft" und werde teilweise längere Fahrzeiten verursachen, erklärte der Automobilklub am Montag in München. "Gravierende Störungen" seien allerdings nicht zu erwarten. Reisende sollten allerdings bei ihrer Planung mögliche witterungsbedingte Behinderungen einkalkulieren.

Familie von mutmaßlichem Opfer begrüßt Aufhebung von Titeln für Prinz Andrew

Nach der Aufhebung der königlichen Titel von Prinz Andrew hat sich die Familie seines mutmaßlichen Opfers zufrieden gezeigt. Seine Schwester Virginia Giuffre sei mit der Entscheidung des britischen Königshauses seiner Ansicht nach rehabilitiert, sagte Sky Roberts der BBC. "All die Jahre der Arbeit, die sie investiert hat, werden nun einer gewissen Gerechtigkeit zugeführt." Giuffre hatte Prinz Andrew vorgeworfen, sie im Alter von 17 Jahren missbraucht zu haben. Sie beging im April Suizid.

Britischer Prinz Andrew will seine royalen Titel nicht länger nutzen

Der wegen seiner Verbindungen zu US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein weiter in der Kritik stehende britische Prinz Andrew will seine royalen Titel nicht länger nutzen. "Ich werde (...) meinen Titel oder die mir verliehenen Ehrungen nicht mehr verwenden", erklärte der Duke of York am Freitagabend. Zugleich betonte er, er weise weiter alle Anschuldigungen im Fall Epstein zurück.