Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide

English Woman's Journal - Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide

UMWELT 11.09.2022

Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide / Foto: Christian Spicker - AFP/Archiv

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) plant nach eigenen Angaben ein Ausfuhrverbot für in Deutschland hergestellte gesundheitsschädliche Pflanzenschutzmittel. "Es geht nicht an, dass wir nach wie vor Pestizide produzieren und exportieren, die wir bei uns mit Blick auf die Gesundheit der Menschen zurecht verboten haben", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgabe). Das Verbot soll im kommenden Frühjahr in Kraft treten.

Textgröße ändern:

Geregelt werden soll die Maßnahme über eine Verordnung nach dem Pflanzenschutzgesetz, wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf das Landwirtschaftsministerium berichten. Demnach ist ein ein Referentenentwurf für das Jahresende geplant, im Frühjahr 2023 soll die Verordnung in Kraft treten. Gemeinsam mit Frankreich wolle sich die Bundesregierung zudem für einen EU-weiten Exportstopp einsetzen.

Menschen hätten "überall das gleiche Recht auf Gesundheit, das muss auch für die Bäuerinnen und Bauern in anderen Ländern gelten", sagte Özdemir den Funke-Zeitungen.

Das Verbot habe zudem einen positiven Nebeneffekt für Landwirte in Deutschland. Die Bundesregierung schaffe dadurch "auch ein Stück weit mehr Fairness im Wettbewerb, wenn hier verbotene Mittel auch woanders nicht mehr eingesetzt werden dürfen", sagte Özdemir.

Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums, aus denen die Funke-Zeitungen zitieren, wurden im vergangenen Jahr 53.020 Tonnen Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe aus Deutschland ausgeführt. Darunter seien 8525 Tonnen Wirkstoffe gewesen, die in der EU nicht genehmigt seien.

P.Munro--EWJ

Kommission: EU will Verbrenner-Aus ab 2035 "schnellstmöglich" überprüfen

Die Europäische Union will nach Angaben aus der Kommission das Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 früher als bisher geplant überprüfen. "Die gesetzlich vorgesehene Überprüfung wird so bald wie möglich durchgeführt", teilte ein Sprecher von Industriekommissar Stéphane Séjourné am Freitag nach einem Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Vertretern der Autoindustrie in Brüssel mit. Bisher war eine Überprüfung im kommenden Jahr vorgesehen.

Bundestag berät Nutzung von Infrastruktur-Sondervermögen für Länder und Kommunen

Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Freitag (ab 09.00 Uhr) über die Nutzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität für den Bereich der Länder und Kommunen. Erstmals debattiert wird dabei ein Gesetz zur Umsetzung der nach der Bundestagswahl noch vom alten Parlament beschlossenen Grundgesetzänderungen. In einem weiteren Gesetzentwurf von Union und SPD geht es um die Einführung von Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit.

Nabu: Kreuzfahrtbranche nur zögerlich bei E-Fuels - und "festgefahren im Schweröl"

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat weitere Anstrengungen der Kreuzfahrtbranche im Kampf gegen Umweltzerstörung und Klimaerwärmung angemahnt. "Während die Zahl der Kreuzfahrtgäste weiter wächst, belasten die Schiffe Klima und Umwelt nach wie vor erheblich", erklärte der Nabu am Donnerstag anlässlich der Vorstellung seines aktuellen Kreuzfahrtrankings. Zwar gab es demnach zuletzt auch Fortschritte - der nur zögerliche Umstieg auf E-Fuels und die verbreitete Nutzung von Schweröl blieben aber ein Problem.

English Woman's Journal - Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide